Berlin : Der Geldhahn für das historische Stadtbad bleibt zu

Senat stoppt Fördermittel für Oderberger Straße. Genossenschaft will Gebäude dem Land zurückgeben

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Die Sanierung des denkmalgeschützten Stadtbades Oderberger Straße ist gescheitert. Der Senat zog am Dienstag seine Förderzusage über 5,1 Millionen Euro zurück, da er das Finanzierungsmodell der Genossenschaft, die das Projekt in Prenzlauer Berg voranbringen wollte, für unzureichend hält. „Die Genossenschaft konnte keine durch eine Bankbürgschaft abgesicherte Fertigstellungsgarantie vorlegen“, sagte Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg JungeReyer (SPD). Bis Ende 2007 sollte das seit 1986 geschlossene Bad saniert werden. Eine Förderung aus europäischen Efre-Mitteln und Städtebausanierungsprogrammen werde es auch in den nächsten Jahren nicht geben. Die Mittel seien anderweitig verplant.

Bis 31. Oktober hatte die Genossenschaft Zeit, ein Konzept für die Gesamtfinanzierung über rund 18 Millionen Euro vorzulegen. Anfang der Woche hatte die Genossenschaft den Senat um eine Fristverlängerung bis Ende des Jahres gebeten. Dieser Bitte habe man nicht entsprechen können, sagte Junge-Reyer. „Die Fördermittel müssen bis Ende des Jahres ausgegeben werden, da sie verfallen.“ Von den 5,1 Millionen Euro werden jetzt zwei Kitas und eine Sportanlage saniert.

Die Genossenschaft bleibt vorerst Eigentümerin des 1902 erbauten Stadtbades. Der Senat hat laut Junge-Reyer keine Bedenken, dass das Bad weiterhin als Veranstaltungsort genutzt wird. Das wollen die Vorkämpfer für die Sanierung jedoch nicht. „Unser Satzungsziel war, das Bad wieder in Betrieb zu nehmen“, sagt Thomas Bremen, Vorstandsmitglied der Genossenschaft. Er erwartet, dass die Genossenschaft nun beschließt, den Kauf des Gebäudes beim Liegenschaftsfonds des Landes rückabzuwickeln. Er kritisiert, dass die Landesregierung der Genossenschaft nur acht Wochen gegeben habe, um Finanzierungszusagen vorzulegen. sib/lvt

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