Berlin : Der heimatlose Präsident: Kein Geld fürs Palais

Bundestag sagt Nein – Zieht Rau jetzt doch nach Pankow?

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Rin in die Kartoffeln, raus aus die Kartoffeln – Bundespräsident Johannes Rau ist derzeit nicht zu beneiden. Fast wöchentlich, so hat man den Eindruck, ändern sich die Entscheidungen über sein Ausweichquartier. Fest steht immerhin, dass er aus seinem angestammten Amtssitz Schloss Bellevue wegen dessen anstehender Sanierung raus muss. Aber wohin? Erst sollte es nach Schloss Niederschönhausen gehen, wegen dortiger Schadstoffbelastung wurde das Projekt gekippt. Dann hieß es: Ins Kronprinzenpalais Unter den Linden. Doch auch daraus wird nichts.

Das Gebäude ist ebenfalls sanierungsbedürftig, doch die nötigen Millionen will ihm der Haushaltsausschuss des Bundestages nicht zur Verfügung stellen. Dies teilte gestern Jürgen Koppelin mit, FDPAbgeordneter und im Haushaltsausschuss zuständig für den Haushalt des Bundespräsidenten. Es habe „kein Nutzungskonzept“ für das Kronprinzenpalais gegeben. Die im Auftrag des Bundesfinanzministeriums ausgearbeiteten Pläne, den Bundespräsidenten dort unterzubringen, seien „widersprüchlich“ und offenbar in kurzer Zeit zusammengeschrieben worden.

Wie berichtet, benötigt der Bundespräsident wegen der 2004 beginnenden Sanierung von Schloss Bellevue dringend ein Ausweichquartier. Allein für den Umbau des Palais für repräsentative Zwecke waren drei Millionen Euro veranschlagt worden, wozu die eigentlichen Sanierungskosten kämen.

Vom Bundespräsidialamt war zu der neuen Umzugslage gestern keine Stellungnahme zu erhalten, doch scheint sich die Waage wieder zugunsten von Schloss Schönhausen zu neigen. Dessen Sanierung sei erwünscht und machbar, sagte der FDP-Abgeordnete. Die Schadstoffbelastung finde sich nur im Dach, die anderen Teile des Gebäudes könne man problemlos nutzen. „Wir wollen Schloss Schönhausen“, fasste er die Beratungen im Haushaltsausschuss zusammen. Das sei Konsens aller vier Fraktionen und mit dem Bundespräsidenten so auch abgesprochen. Außerdem könne man das Schloss danach als Gästehaus der Bundesregierung nutzen. Man sollte es daher zügig sanieren. Zwischenzeitliche könne der Bundespräsident Schloss Charlottenburg und das Gästehaus des Auswärtigen Amtes nutzen, schlug Koppelin vor.

Das Bundespräsident hatte Anfang des Jahres mehrere Standorte geprüft und sich dabei gegen das Kronprinzenpalais entschieden, weil ein Umbau für eine Zwischennutzung zu teuer sei. Rau habe ausdrücklich Pankow bevorzugt, hieß es aus seiner Behörde unlängst zu Vermutungen, der Standort Unter den Linden stehe schon lange fest und alles andere sei nur ein abgekartetes Spiel. Solche Spekulationen sind nun endgültig hinfällig. ac/wvb

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