Berlin : Der Tagesspiegel

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Ja, wie hat man sich die „Entzauberung“ der PDS eigentlich sonst vorgestellt? Im Vorfeld, dem Aufmarsch an sich und möglicherweise auch bei der Auswertung der Anti-Bush-Demo brechen genau jene Konflikte auf, die manche in der PDS (und wohl auch in der Berliner SPD) am liebsten zukleistern möchten. Natürlich empfinden es viele zu Recht als infam, dass ausgerechnet die PDS sich jetzt als ur-pazifistische Bewegung präsentiert. Es wäre aber ebenso heuchlerisch, wenn der PDS-Parteivorstand angesichts der anti-amerikanischen Ressentiments an der Basis der Partei aus taktischen Gründen nicht zur Demonstration aufgerufen hätte. Nun sind die Fronten zumindest geklärt. Mit den Folgen müssen alle Beteiligten – einschließlich der Gast aus Amerika – leben.

Die PDS kann auch als Berliner Regierungspartei selbstverständlich demokratische Grundrechte für sich in Anspruch nehmen. Sie kann auch mit der Allerweltsweisheit argumentieren, dass man Freunde kritisieren darf, ja – manchmal sogar kritisieren muss. Ob die Masse der PDS-Mitglieder die USA tatsächlich als Freund empfindet, darf freilich bezweifelt werden – auch darüber werden die Transparente bei der Demonstration Aufschluss geben.

Es gibt jedenfalls Schlimmeres, als wenn Widersprüche in einer Partei oder in einer Koalition zutage treten. Das mag für die Koalition, vor allem aber für die PDS momentan nicht nützlich sein. Für die Demokratie ist es immer ein Gewinn, wenn gegensätzliche Meinungen ausgesprochen werden. Offen. Und friedlich. Sandra Dassler

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