Berlin : Der Tagesspiegel

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HINTER DEN KULISSEN

Niemand will sich den Ast absägen lassen, auf dem er sitzt. Wegen des Stellenabbaus sind die Personalräte und ihre Gewerkschaften nicht gut auf den Senat zu sprechen. Auch Schulsenator Klaus Böger bekam es zu spüren. Zu einer Personalversammlung lud der Personalrat auch die bildungspolitischen Sprecher der Parlamentsfraktionen ein, also Felicitas Tesch (SPD), Uwe Goetze (CDU), Siglinde Schaub (PDS), Mieke Senftleben (FDP) und Özcan Mutlu (Grüne), denn die Neuordnung des Landesschulamtes macht böses Blut. Die Abgeordneten erschienen auch, wurden aber auf Bögers Betreiben gleich wieder hinauskomplimentiert. Der Personalrat hatte sie nicht rechtzeitig ausgeladen, obwohl sich Böger eine Anordnung des Oberverwaltungsgerichts besorgt hatte. So zäh sind die Kämpfe. „Ich allein bin dem Parlament verantwortlich“, knurrt er. Er bekam ja in zwei Instanzen Recht.

Gleiches Recht für alle, aber manche sind wohl gleicher. Sparkurs hin, Beförderungsstopp her, Bausenator Peter Strieder hat seinen langjährigen Büroleiter Philipp Mühlberg per 1. März auf die BAT-Gruppe I hochgestuft – am Senat vorbei, und das schlug Wellen. Die Antwort auf verwunderte Fragen überließ der SPD-Senator seiner sanft aber bestimmt auftretenden Genossin Staatssekretärin Ingeborg Junge-Reyer. Die findet den Vorgang ganz normal. Herr Mühlberg „hatte einen individuellen Anspruch auf Beförderung“, erhalte aber keine höheren Bezüge; er sei schon durch Zulagen nach BAT I (60 000 Euro im Jahr) bezahlt worden. Aber kann man nicht Zulagen im Gegensatz zur Hochstufung wieder aberkennen? „Nach längerer Zeit auch das nicht mehr“, belehrt die Staatssekretärin nachsichtig. Und damit genug: „Personalangelegenheiten sind vertraulich zu behandeln.“

Tief getroffen war der Parlamentsfrischling Daniel Buchholz, als er in dieser Zeitung ein Hinterbänkler aus Spandau genannt wurde. Oho, Herr Buchholz (34, Wirtschaftsingenieur) ist umweltpolitischer Sprecher seiner Fraktion, und überdies neuerdings sogar in Südkorea bekannt. Was doch die Fußball-WM alles bewirkt. Ein Fernseh-Team aus Seoul sah sich in Europa um und wollte in Berlin einen jungen Abgeordneten interviewen. SPD-Fraktionssprecher Torsten Metter fiel auf die Schnelle Buchholz ein, und der nahm sich ebenso fix Zeit. Drei Tage begleiteten ihn die Koreaner, interviewten ihn und hielten die Kamera drauf, selbst in der U-Bahn und beim Verteilen des WM-Kalenders auf der Straße. „Das Filmband lasse ich mir schicken“, sagt Buchholz stolz. Und wodurch fällt er in seiner Fraktion und Partei auf? Na, durch Widerspruchsgeist. So muss er sich sehr überlegen, ob er auf dem Parteitag am 16. Juni für die Wiederwahl des Genossen Strieder als Parteichef stimmt, denn „der spielt den Sonnenkönig“, will sagen: Er gängelt die Partei.

Beherzt sorgte eine zierliche, unscheinbare Frau für Ordnung. Bei der Demonstration der „Friedensachse“ gegen die amerikanische Politik im Vorfeld des Bush-Besuches marschierte auch Kerstin Dume, Assistentin der Grünen-Europarlamentarierin Elisabeth Schrödter (Brandenburg) mit. „Runter damit!“, rief Frau Dume beim Anblick des Transparents auf einem Baugerüst, denn auf dem stand: „Kein viertes Reich Israel.“ Alles regte sich über das Transparent auf, doch Frau Dume schnappte sich ein paar junge Leute, denen es auch gelang, das bösartige Plakat zu entfernen.

Zu den Opfern der Neuwahlen letzten Herbst gehört auch Camilla Werner von den Grünen. Nur zwei Jahre waren der Zehlendorferin im Parlament vergönnt; sie schaffte die Wiederwahl nicht. Doch das hat sie längst verschmerzt. Die Bundesministerin Renate Künast, früher Fraktionschefin im Abgeordnetenhaus, holte sie zu sich. Camilla Werner hat als Künastsche Terminreferentin einen ziemlich anstrengenden Job. 12 000 amtliche Termine und Einladungen hatte die Ministerin binnen eines Jahres. Da hat Frau Werner viel zu tun, die Spreu vom Weizen zu trennen. Brigitte Grunert

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