Berlin : Der Tagesspiegel

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KURZ NOTIERT

BND legt Grundstein

Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), August Hanning, und Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier haben am Dienstag Abend in Lichterfelde den Grundstein für das neue Lage- und Informationszentrum (LIZ) des BND gelegt. Auf dem Exerzierplatz der ehemaligen Kaserne am Gardeschützenweg wird bis zum Frühjahr 2004 ein mehrgeschossiger Bau für rund 110 Mitarbeiter entstehen, die von Pullach an die Spree ziehen. Hanning nannte das LIZ das „Herz“ des Auslandsnachrichtendienstes; es sei ein Vorbild für andere Staaten. Steinmeier sagte, gerade in schweren Zeiten, in denen Entscheidungen über Auslandseinsätze fallen, sei es unabdingbar, dass das Lagezentrum „näher an die Politik rückt“. Der Grundstein enthält neben der Urkunde ein Stück Berliner Mauer, einige Euro-Münzen und eine Berliner Tageszeitung – welche, wurde nicht verraten. cvm

Kasse muss nicht zahlen

Will ein Kranker ein verschreibungspflichtiges Medikament nehmen, das nicht für seine Krankheit zugelassen ist, so muss die Kasse nicht unbedingt zahlen. Das hat das Landessozialgericht in einem Eilverfahren entschieden (L 9 B 20/02 KR ER). Der Antragsteller hat eine Lungenerkrankung, wollte aber ein Präparat gespritzt bekommen, das für Gefäßerkrankungen gedacht ist. Es gebe nicht genügend Anhaltspunkte, dass das Präparat mehr Nutzen als Schaden anrichten würde, so das Gericht. In erster Instanz hatte der Patient Recht bekommen. Die Hauptsacheentscheidung steht noch aus. Das Bundessozialgericht befasste sich erst kürzlich wieder mit diesem so genannten „Off-Label-Use“ von Medikamenten. fk

Erste Adresse zu verkaufen

Unter den Linden, Ecke Friedrichstraße, liegt das 2300 Quadratmeter große Baugrundstück, das der Liegenschaftsfonds Berlin im Auftrag des Landes zum Verkauf anbietet. Bausenator Peter Strieder hofft, für das „allenfalls mit dem Leipziger Platz vergleichbare Grundstück“ internationale Investoren zu finden. Durch den Verkauf soll ein zweistelliger Millionenbetrag in die Landeskassen fließen. Ein erster Versuch, das Grundstück zu veräußern, scheiterte vor etwa zwei Jahren am Widerstand der damals mitregierenden CDU: Diese wollte die Baustelle für die geplante U-Bahnlinie 5 auf dem brachliegenden Stadtplatz einrichten. ball

Warnstreik bei der Telekom

Parallel zur vierten Tarifrunde bei der Deutschen Telekom hat die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi die rund 12 000 Beschäftigten in Berlin und Brandenburg für den heutigen Donnerstag zu Warnstreiks aufgerufen. Zugleich ist vor dem Verhandlungsort im Hotel Estrel in Neukölln eine Kundgebung geplant. Die Gewerkschaft erwartet dazu rund 5000 Beschäftigte. Um 10 Uhr wird Verdi-Chef Frank Bsirske sprechen. Durch die Arbeitsniederlegung kommt es nach Angaben der Gewerkschaft zu Beeinträchtigungen bei Störungsannahme und -beseitigung, Service sowie Auftragsannahme und -ausführung. Auch die Fernsprechauskunft ist betroffen. ddp

Kunst-Preis verliehen

Bei einem Sommerfest im Hamburger Bahnhof überreichte Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin am späten Mittwoch Abend den mit 50 000 Euro dotierten Preis der Nationalgalerie für junge Kunst an das Duo Michael Elmgreen (Dänemark) und Ingar Dragset (Norwegen). Die beiden Künstler hatten mit den drei anderen Kandidaten, der Konzeptkünstlerin Maria Eichhorn, der Foto- und Videokünstlerin Tacita Dean und dem Maler Daniel Richter ihre Arbeiten zuvor in einer Ausstellung des Museums für Gegenwartskunst im ehemaligen Hamburger Bahnhof gezeigt (Bericht folgt).Tsp

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