Berlin : Der Tagesspiegel

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Weiblich, jung und kompetent“ heißt das Wahlkampf-Motto der PDS in Berlin. Die „heiße Phase“ vor der Bundestagswahl eröffnet die Partei am 22. August mit einer Großveranstaltung auf dem Alexanderplatz. Doch nur Wahlkampf mit den Kandidatinnen der ersten fünf Listenplätze – Petra Pau, Bärbel Grygier, Gesine Lötzsch, Sandra Brunner, Evrim Baba – zu führen, ist den Sozialisten zu heikel: Sie setzen auf ihr bekanntes „Zugpferd“ Gregor Gysi, um vor allem im Westteil Stimmen zu gewinnen. Dort kam die PDS vor vier Jahren auf einen mageren Anteil von 2,7 Prozent, im Ostteil dagegen auf 30 Prozent (Gesamt: 13,4 Prozent). Mit dem Wirtschaftssenator rechnen sich die Sozialisten Chancen aus auf ein noch besseres Ergebnis als die 6,9 Prozent bei den Abgeordnetenhauswahlen 2001 für den Westteil.

Bundesweit setzen die Sozialisten im Wahlkampf auf drei inhaltliche Schwerpunkte: Friedenspolitik, soziale Gerechtigkeit und Gleichstellung von Ost- und Westdeutschland. Die PDS wertet die Diskussionen über die Teilnahme der Partei an der Anti-Bush-Demonstration als Vorteil: „Wir haben gezeigt, dass wir uns in unseren Positionen zur Außenpolitik trotz rot-roter Regierungsbeteiligung nicht verbiegen lassen“, sagt Berlins PDS-Landeschef Stefan Liebich. Natürlich wird Rot-Rot in Berlin im Wahlkampf eine Rolle spielen: von Haushaltskonsolidierung, Flüchtlingspolitik bis zur Deeskalationsstrategie der Polizei am 1. Mai.

Über die Zahl der Direktmandate könnte sich der Einzug der PDS in den Bundestag entscheiden. Laut jüngsten Umfrageergebnissen liegt die Partei bei fünf Prozent. Angst vor der Fünf-Prozent-Hürde hat man in der PDS nicht: Es gibt die „Sicherheitsleine“, mit drei Direktmandaten in den Bundestag einziehen zu können. Vor vier Jahren hatte die PDS in Berlin vier Direktmandate gewonnen. In diesem Jahr sind der Partei zwei Berliner Direktmandate nahezu sicher: Lichtenberg-Hohenschönhausen mit Gesine Lötzsch und Marzahn-Hellersdorf mit Petra Pau. Als „gewinnbar“ schätzen die Sozialisten auch Pankow, Friedrichshain-Kreuzberg oder Treptow-Köpenick ein. sib

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