Berlin : Der Teufelsberg ist leider kein Petersberg

Brigitte Grunert / Jörn Hasselmann

Ach, das könnte schön sein. Ein abgeschiedenes gastliches Haus im Grünen, wo in ruhiger Atmosphäre brisante Probleme dieser Welt gelöst werden. Und in den Geschichtsbüchern könnte dann eines Tages etwas von einem Berliner Friedensabkommen stehen. Doch das ist nur ein Traum. Das Auswärtige Amt hat "so ein Projekt im Moment nicht vor", sagt Sprecherin Sabine Sparwasser.

"Berlin, Hauptstadt von Afghanistan", titelte die französische Zeitung "Liberation" voreilig. Doch das ist ja nun Bonn, genau gesagt, der Petersberg bei Bonn. Viele Gründe sprechen dafür, dass die Afghanistan-Konferenz nicht im Auswärtigen Amt am Werderschen Markt stattfindet. Neben den heiklen Sicherheitsfragen für die 70 Teilnehmer unterschiedlicher afghanischer Volksgruppen sind es auch diplomatische und psychologische Gründe. Es ist eine UN-Konferenz, die UN will es in der UN-Stadt Bonn deutlich machen. Und es geht eben auch um eine den Verhandlungen über die Bildung einer Übergangsregierung in Kabul dienliche Atmosphäre - ohne störendes Gewusel. Joschka Fischer wäre gern Gastgeber in Berlin gewesen, aber nun heißt es im Auswärtigen Amt: "Der Petersberg ist ideal."

Braucht die Hauptstadt einen Petersberg? Der "Berliner Raum" biete eine Menge Möglichkeiten für besondere Konferenzen, sagt Sparwasser, nur "auf die Schnelle" nicht: "Im Normalfall kann man sich bei längerfristiger Planung mit Hotels und Konferenz-Zentren gut arrangieren." So fand 1999 der große EU-Gipfel im Hotel Interconti statt. Von einem Gästehaus der Bundesregierung war im Zusammenhang mit dem Hauptstadtumzug lange die Rede, doch verliefen solche Überlegungen im Sande; der Bund hat kein Geld. Man dachte an ein Gästehaus im wiederaufgebauten Stadtschloss oder im Kronprinzenpalais Unter den Linden. Das wären jedoch nicht die erträumten stillen Plätze für diffizile Diplomatie. Mit der Villa Borsig auf der Halbinsel Reiherwerder (Reinickendorf) kommt man dem Traum schon näher. Das Auswärtige Amt hat die Villa übernommen; sie wird als Gästehaus samt Diplomatenschule hergerichtet. Das werde ein schöner Ort für Essen, Empfänge, Seminare, Konferenzen, erläutert Sabine Sparwasser, allerdings "im kleineren Rahmen". Selbst wenn die Villa fertig wäre, käme sie nicht für die Afghanistan-Konferenz in Frage. Kurzum, die Bundesregierung hat in Berlin, was sie braucht, aber nur für den "Normalfall" und nicht für Welthistorisches. Schon vor dem ebenfalls geplatzten "Nahost-Gipfel" zwischen Peres und Arafat war im August diesen Jahres überlegt worden, welche Adresse sich denn überhaupt eigne.

Beim Regierenden Bürgermeister Wowereit sieht man die Sache ganz nüchtern. Berlin habe genügend Komfort zu bieten, außerdem Konferenzzentren im Bundeskanzleramt wie im Auswärtigen Amt, so der stellvertretende Senatssprecher Albert Eckert: "Wenn die Bundesregierung ein Gästehaus braucht, ist der Senat zu Gesprächen bereit."

Idyllisch gelegen - und wie der Petersberg gut zu bewachen - wäre der Teufelsberg im Grunewald. Platz wäre dort für ein repräsentatives Gästehaus, allerdings hat in diesem Jahr ein privater Investor begonnen, Wohnungen zu bauen. Die Sprecherin von Bausenator Strieder, Petra Reetz, betonte jedoch, dass der Bebauungsplan für den 115 Meter hohen Berg nur eine "lockere Bebauung" erlaubt. Kritiker der Bebauung bezweifeln seit langem, dass die Investoren genug Geld haben, die frühere US-Abhörstation zu bebauen. Ursprünglich sollte auch ein 5-Sterne-Hotel entstehen auf dem 48 000 Quadratmeter großen Plateau, doch einen Investor gibt es dafür noch nicht. In Königswinter bei Bonn hatte die Hotelkette Steigenberger das frühere Gästehaus der Bundesregierung übernommen und zu einem feinen, aber mit 87 Zimmern und 12 Suiten kleinen Luxushotel umgebaut. Das Plateau des 311 Meter hohen Petersbergs hat nach Angaben der Stadt Königswinter 100 000 Quadratmeter. Und trotz der Größe, so ist beim Berliner Senat zu hören, "kennt der Staatsschutz dort jeden Baum und jeden Strauch". Das ist auch ein Vorteil.

Berlin ohne UN-Sicherheitsstandard

Als einen "sicherheitspolitischen Offenbarungseid" bezeichnete der Berliner Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Eberhard Schönberg, gestern die Verlegung der Afghanistan-Konferenz nach Bonn. Grund für die Absage an Berlin könne sein, dass die Vereinten Nationen (UN) - unter deren Mandat die Konferenz stattfindet - und die Bundesregierung nicht das notwendige Vertrauen haben, dass der Berliner Senat die für diese Konferenz notwendige Sicherheit garantieren könne. Tatsächlich war aus der Bonner Stadtverwaltung unter anderem zu hören, dass Berlin die von der UN geforderten Sicherheitsstandards nicht gewährleisten könne. Ein abgeschlossener, abgeschotteter Tagungsort sollte es sein. Der Petersberg biete ideale Voraussetzungen, die Sicherheitsinfrastruktur aus der Zeit, als Bonn Hauptstadt und Regierungssitz war, sei noch vorhanden, hieß es aus dem Bundeskriminalamt. Bonn war als Austragungsort der Konferenz neben Wien und Genf bereits vergangene Woche von der UN in New York erwähnt worden. Aus Prestigegründen brachte das Außenministerium dann Berlin ins Gespräch, um am Mittwoch wieder umzutakten und Bonn zu favorisieren. Nach GdP-Auffassung könnte bei der Entscheidung die Tatsache eine Rolle gespielt haben, dass am Montag - an dem Tag, an dem auch die Konferenz beginnt - in Berlin eine Demonstration von Polizei und Bundeswehr "Gegen den Ausverkauf der Inneren und Äußeren Sicherheit Deutschlands" auf dem Gendarmenmarkt in Mitte geplant ist. Die Berliner Polizei hätte die Konferenz ohnehin nicht ohne Unterstützung von Polizeien anderer Bundesländer sichern können: "Für die Hauptstadt einer führenden Industrienation ein Armutszeugnis", kritisierte Schönberg und warf der Innenverwaltung vor: "Erst die Polizei kaputt sparen, dann um Hilfe rufen."

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