Die BVG : Große Unbekannte in der Finanzplanung

GEGENWART

Wunsch und Wirklichkeit klaffen auch bei der BVG weit auseinander. Völlig ungewiss ist, wie hoch der Zuschuss sein muss, den der Senat von 2010 an für den Verkehrsbetrieb aufbringen muss. 250 Millionen Euro erhält die BVG derzeit; davon sind allein 175 Millionen Euro für die Infrastruktur vorgesehen, für deren Unterhaltung die BVG zuständig ist. Vor allem in das Netz der U-Bahn muss kräftig investiert werden. Aber auch die Anlagen der Straßenbahn werden weiter erneuert. Zusätzlich gibt es Geld als Ausgleich für Fahrten zu ermäßigten Tarifen bei Schülern, und mit knapp 40 Millionen Euro bezuschusst der Senat zudem die Pensionsverpflichtungen der BVG. 2010 wird der Zuschuss laut Verkehrsvertrag, der bis 2020 gilt, angepasst.

ZUKUNFT

Nach dem Willen des Senats sollen im nächsten Jahr die Fahrpreise im Nahverkehr nicht steigen. Berlin passt sich damit Brandenburg an, das im Wahljahr für den Landtag auf höhere Preise für Fahrten mit Bahnen und Bussen verzichtet hat. Der BVG, die fest mit einer Tariferhöhung gerechnet hat, fehlen nun diese Einnahmen. Während Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) zugesichert hat, die fehlenden Einnahmen bei der für 2010 erwarteten Tariferhöhung nicht durch überproportionale Steigerungen auszugleichen, will Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) sich das jetzt fehlende Geld später von den Fahrgästen zurückholen. Gelingt dies nicht, muss der Senat möglicherweise den Zuschuss an die BVG erhöhen.

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