• Die frühere Sozialstadträtin Renate Mende fühlt sich bei den Sozialdemokraten nicht mehr heimisch

Berlin : Die frühere Sozialstadträtin Renate Mende fühlt sich bei den Sozialdemokraten nicht mehr heimisch

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Die frühere Spandauer Sozialstadträtin Renate Mende (1985 bis 1995) verlässt die SPD. Sie werde ihren Austritt, mit dem sie sich seit langem getragen habe, am Wochenende in einem Brief an die Parteizentrale erklären, sagte Frau Mende gestern dem Tagesspiegel: "Ich finde mich in der SPD nicht mehr ausreichend wieder, in die ich 1971 wegen des Lebensweges von Willy Brandt und seiner Ostpolitik eingetreten bin." Die 59-Jährige, die sich zum linken Flügel zählt, nannte als Grund Unzufriedenheit mit der Linie der rot-grünen Bundesregierung, insbesondere in der Ausländer- und Asylpolitik. Ferner kritisierte sie die Lieferung eines Testpanzers an die Türkei: "In Länder mit Menschenrechtsverletzungen liefert man keine Waffen." Bundeskanzler Schröder warf sie im Zusammenhang mit der Debatte um die Entschädigung von Zwangsarbeitern ein "geschichtsloses Verhältnis zum NS-Regime" vor. Die Fortsetzung der Großen Koalition in Berlin sei dagegen für sie kein Austrittsgrund, "obwohl mir das nicht passt". Ihr Parlamentsmandat, dass sie seit 1997 hat, endet am 18. November mit dem Ablauf der alten Wahlperiode. Sie hat nicht wieder für das Abgeordnetenhaus kandidiert und seit längerem keine Funktionen mehr in der Partei. Sie wolle auch keiner anderen Partei beitreten: "Ich werde wohl Wechselwählerin werden."

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