Berlin : Die kleinen Parteien legen zu Rot-Rot hat keine

eigene Mehrheit mehr

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Die rot-rote Koalition bräuchte nach den neuesten Umfrageergebnissen noch einen Partner, um weiter regieren zu können. Rot-Rot kommt derzeit nur noch auf 47 Prozent bei der Sonntagsfrage. Das würde zum Regieren nicht reichen. Denn auch die Opposition kommt auf 47 Prozent. Sollte sich dieser Trend bis zum 17. September verfestigen, ist ein rot-rot-grünes Bündnis wahrscheinlich.

Der rot-rote Schwächeanfall in den Umfragen erinnert an den Mai dieses Jahres. Auch vor zwei Monaten kamen Sozialdemokraten und Sozialisten nur auf 47 Prozent. Auch damals war es die SPD, der plötzlich die Prozentpunkte und Wählersympathien abhanden gekommen waren. Im Mai hatten die Meinungsforscher von Forsa die SPD bei 32 Prozent gemessen; die Sozialisten kamen auf 15. Danach erstarkte die SPD bis auf 36 Prozent. Jetzt aber sind es nur 30 Prozent.

Weil auch die Berliner CDU an Sympathieschwund leidet – sie kommt bei Forsa auf gerade 21 Prozent –, dürfte der Bundestrend auf die Stimmung in der Stadt durchschlagen. Auch im Bund profitieren derzeit die Oppositionsparteien vom schwammig-schwächlichen Auftritt der großen Koalition. In Berlin bestätigt sich die These vom wirkenden Bundestrend sowohl an den 17 Prozent der PDS als auch an den Zuwächsen, die FDP und Grüne verzeichnen können. Obwohl der Wahlkampf gerade erst begonnen hat, können die Liberalen ein Plus von zwei Prozentpunkten in zwei Wochen verzeichnen – sie kommen jetzt auf zehn Prozent. Die Grünen legten sogar drei Prozentpunkte zu. Sie würden jetzt 16 Prozent der Wählerstimmen gewinnen.

Eine so genannte Jamaica-Koalition ist dadurch nicht wahrscheinlicher geworden. 47 Prozent für Schwarz-Gelb-Grün sind eine rein mathematische Größe. Mag auch der CDU-Spitzenkandidat Friedbert Pflüger sie für machbar halten – die Grünen mauern. Sie haben in dieser Legislaturperiode öffentlich alles zurückgewiesen, was an Avancen von der CDU kam. Daran hat sich nichts geändert. Allerdings dürfte auch für diese Wahl die Regel gelten, dass Koalitionen nach der Wahl geschlossen werden.

Bei der Abgeordnetenhauswahl 2001 gewann die SPD 29,7 Prozent der Zweitstimmen. Die CDU kam auf 23,8. Drittstärkste Partei wurde die PDS mit 22,6 Prozent. Die FDP kam auf 9,9 Prozent, die Grünen holten 9,1 Prozent. wvb.

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