Berlin : Die Kleinen werden mutig

In Spandau ist die Wahl des Bezirksamtes gescheitert. FDP und Graue fühlten sich von der SPD übergangen

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Nach den Berliner Wahlen gehen die kleinen Parteien offensichtlich mit einem gesteigerten Selbstbewusstsein in die Kommunalpolitik. Das zeigte sich am Donnerstagabend in Spandau, wo die Bildung des neuen Bezirksamtes am Streit um die Wiederwahl von Finanzstadtrat Axel Hedergott (SPD) scheiterte. Daraufhin zog die SPD ihre Kandidaten zurück und die mindestens erforderlichen vier Stadträte konnten nicht gewählt werden.

Die bisherige Koalition der CDU mit den Liberalen hatte in Spandau nicht mehr zur Mehrheit für Bürgermeister Konrad Birkholz (CDU) gereicht. Die CDU hatte deshalb die neu in die BVV gewählten Grauen zusätzlich ins Boot geholt. Als Zählgemeinschaft sicherte man zunächst auch die Wiederwahl von Kulturstadtrat Gerhard Hanke (CDU) und Baudezernent Carsten Röding (CDU). Im Vorfeld hatten CDU und SPD vereinbart, ihre Kandidaten gegenseitig zu tragen. Kurzfristig erklärten die Christdemokraten dann aber, dass die Zählgemeinschaft Hedergott ablehnen werde. Daraufhin zogen die Sozialdemokraten den Wahlantrag für alle Kandidaten zurück. So hatte Ursula Meys erneut Jugendstadträtin werden sollen. Für das bisher von Hedergott mitbetreute, vakante Ressort Gesundheit und Soziales war der zur SPD gewechselte, ehemalige FDP-Landesvorsitzende Martin Matz vorgesehen. Jetzt wird neu verhandelt. Fraktionschef Jens Julius kündigte an, dass die SPD an Hedergott festhalten werde.

Die FDP habe nichts gegen Hedergott, die Abstimmung sei frei gewesen, betonte der liberale Kreisvorsitzende Kai Gersch. Hätten die Sozialdemokraten das Gespräch nicht nur mit der CDU, sondern auch mit seiner Partei gesucht, wäre die erforderliche Mehrheit für den Stadtrat denkbar gewesen.

CDU und SPD müssen nun wohl anerkennen, dass sie nicht mehr alles allein regeln können, sondern die anderen Parteien einbeziehen müssen, sagte Gersch. Ähnlich äußerte sich Grauen-Fraktionschef Klaus-Dieter Trautmann. Angelika Höhne (Grüne) hofft, dass so künftig mehr sachliche und bürgernahe, statt parteipolitischer Entscheidungen fallen. Die Grauen wollten am Donnerstagabend auch Matz ablehnen, dem sie sein Eintreten für die Reform des öffentlichen Gesundheitsdienstes vorwerfen. Auch die FDP wollte Matz nicht mitwählen. du-

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