Berlin: Die „motz“ motzt gegen die BSR Obdachlosen-Magazin droht wegen Gebührenstreits das Ende

Das Straßenmagazin „motz" steht vor dem Aus. Es geht um Müllentsorgungskosten in Höhe von 2000 Euro, zahlbar an die Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR): für einen Container, der vom Verein und der „motz“-Dienstleistungs GmbH eigentlich schon längst gekündigt war - dies allerdings nur telefonisch. „Am 27. Juli droht nun die Pfändung“, beschrieb „motz“-Anwalt Helge Meier die Folgen. „Mit den Anwalts- und Gerichtskosten geht es um rund 4000 Euro.“

1996, beim Start des Obdachlosenprojekts, das nicht nur die Zeitung, sondern auch ein Wohnprojekt und den Entrümplungsdienst umfasst, hatte der Verein in seinem Mietvertrag für ein Objekt in der Kleinen Hamburger Straße die Entsorgung eines Müllcontainers übernommen. Eineinhalb Jahre später zogen Straßenzeitung und Wohnprojekt „motz“ um und bestellten nach eigenen Angaben die Tonne telefonisch zur neuen Unterkunft. Für die BSR aber lief der erste Vertrag weiter, es wurde doppelt kassiert. Die „motz“ erfuhr davon erst zwei Jahre später, als die strittige Rechnung ins Haus flatterte. BSR-Sprecherin Sabine Thümler sagte : „Wir werden die Einzelheiten prüfen.“

Allerdings hätte die „motz“, so entschied das Amtsgericht Tempelhof, den Vertrag schriftlich kündigen müssen. „Wir waren naiv“, sagte der Geschäftsführer des Obdachlosenprojekts, Wolfgang Terner. Die Lage sei dramatisch, das Projekt „motz“ mit seinen Finanzen am Ende. Anwalt Helge Meier überlegt weitere juristische Schritte gegen die BSR. Vorher soll die Öffentlichkeit mobilisiert werden; die „motz“ will sich mit einem Offenen Brief an die Geschäftsleitung der BSR, an den Regierenden Bürgermeister und an Gregor Gysi wenden. Der ist als Wirtschaftssenator für die Stadtreinigungsbetriebe zuständig. asc

NAME