Berlin: Die Saubermänner von der WASG

Die Farbe Orange hat sich die Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) bei der Berliner Stadtreinigung abgeschaut. Das „gute Image der Straßenkehrer“, sagte WASG-Schatzmeister Rouzbeh Taheri am Donnerstag bei der Vorstellung der Wahlkampfkampagne, will der Landesverband nutzen, um Wähler auf sich aufmerksam zu machen: Im Hintergrund der 20 000 Wahlkampfplakate prangt die Farbe Orange. Am 17. September will die WASG mit „fünf Prozent plus x“ ins Berliner Abgeordnetenhaus ziehen.

„Wir treten als Oppositionspartei an“, sagte Spitzenkandidatin Lucy Redler. Wählerstimmen will die WASG bei den „Betroffenen der Kürzungspolitik“ sowie den Protest- und Nichtwählern holen. Unter dem Motto „100 Prozent sozial“ lehnt die WASG unter anderem Hartz IV, den Verkauf städtischer Wohnungen und Studiengebühren ab. Zudem spricht sich die Partei für die Umwandlung von Ein-Euro-Jobs in reguläre Beschäftigungsverhältnisse aus. Finanzielle Unterstützung erhält die Berliner WASG vom Bundesvorstand nicht, sondern bestreitet den Wahlkampf selbst – mit 55 000 Euro. Davon sind 20 000 Euro Spenden, der Rest private Darlehen.

Der 850 Mitglieder starke Landesverband tritt gegen den Willen des Bundesvorstands als eigenständige Partei an. WASG und Linkspartei wollen 2007 auf Bundesebene fusionieren, und deshalb hatte man sich darauf verständigt, bei Landtagswahlen nicht getrennt anzutreten. Doch die Berliner WASG ist auf deutlichem Gegenkurs: Ein WASG–Landesparteitag hatte beschlossen, mit einer eigenen Liste anzutreten. Danach enthob die Bundesspitze den Landesvorstand seines Amtes. Doch das Landgericht Berlin setzte die Berliner Parteispitze nach Beschwerde der WASG wieder ein. Der Bundesvorstand verzichtete auf weitere Schritte, will sich aber eine Berufung bis zum 15. September offenhalten. sib

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