Berlin: Die Sozialdemokraten wollen auf einem Sonderparteitag die weitere Strategie klären. Das kann dauern

Die Berliner SPD wird voraussichtlich erst auf einem Sonderparteitag entscheiden, ob sie Gespräche mit der CDU über die Fortsetzung der Großen Koalition aufnehmen wird. Ursprünglich war geplant, diese Frage in einer Klausurtagung des SPD-Landesausschusses am nächsten Sonnabend zu klären. Das Bedürfnis nach einer ausführlichen Strategiediskussion sei sehr groß, hieß es gestern in Parteikreisen.

In einem internen Positionspapier unter dem Titel "Erneuerung jetzt!" wird die Berliner SPD-Führung als unprofessionell und zertritten kritisiert und eine "radikale inhaltliche und personelle Erneuerung" gefordert. Sonst müsse ein politischer Neubeginn scheitern. Für die Berliner SPD stelle sich die Existenzfrage: es fehle ein Leitbild, sie sei faktisch keine Volkspartei mehr; eigenständiges Profil sei in den vergangenen Jahren "nur über Kürzungspolitik" vermittelt worden. Verfasser des Papier sind junge SPD-Funktionäre, Arbeitssenatorin Gabriele Schöttler und die Bundestagsabgeordnete Renate Rennebach.

Ob der SPD-Landesverband letztlich für oder gegen die Neuauflage eines Regierungsbündnisses mit der CDU entscheidet, gilt derzeit als offen. Schon im Dezember 1995 fand sich für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen nur eine knappe Mehrheit; inzwischen sind ehemalige Befürworter zu Gegnern einer Großen Koalition geworden. Sie fordern jetzt, für den künftigen Kurs der SPD eine breite innerparteiliche Mehrheit zu gewinnen.

za