• Die Wahl der Senatoren bedroht Berlins SPD, weil eine unangefochtene Autorität fehlt (Anlayse)

Berlin : Die Wahl der Senatoren bedroht Berlins SPD, weil eine unangefochtene Autorität fehlt (Anlayse)

Ulrich Zawatka-Gerlach

Die Berliner SPD hat ein Problem, das ein wenig an Jim Knopf und seine Abenteuer mit der Wilden 13 erinnert. Die Wilde 13 war eine verwegene, über Jahre erfolgreiche Seeräuberhorde, deren Hauptmann sich vor den anderen Räubern dadurch auszeichnete, dass ein roter Stern den Räuberhut schmückte. Dieser Hut aber wanderte täglich reihum, und am Ende scheiterte die Crew an dem Führungsproblem. Jim Knopf ging fürsorglich mit der gestrandeten Horde um. Aber wer hilft der Berliner SPD?

Die Partei hat einen Peter Strieder, der (noch) Landesvorsitzender ist. Sie hat einen Klaus Böger, der (noch) Fraktionschef ist. Sie hat Annette Fugmann-Heesing und Gabriele Schöttler, die (noch) Senatsmitglieder sind. Und sie hat einen Klaus Wowereit und einen Hermann Borghorst, die Fraktionsvorsitzender, notfalls auch SPD-Landeschef, Senator oder Staatssekretär werden wollen. Die SPD hat auch Klaus-Uwe Benneter, der Kanzler-Freund ist und bleibt, aber vorläufig keine Chancen hat, mehr zu werden als Bundesparteitags-Delegierter. Auf der Lauer liegen der Parteinachwuchs, der rechte Britzer Kreis und der linke Donnerstagskreis, dazwischen die Kuschel-Linken und ein gezähmter Gewerkschaftsflügel. Aber wer hat den Hut auf? Den mit dem roten Stern?

Schon im Wahlkampf ließ sich das Führungsproblem nur notdürftig verschleiern. Die SPD bildete eine Quadriga, die ohne rechte Durchschlagskraft blieb, denn die vier Beteiligten - Momper, Fugmann-Heesing, Strieder und Böger - waren sich schon damals nicht grün. Bis zum Juni 2000, wenn die SPD-Parteiführung in Berlin neu gewählt wird, haben die Sozialdemokraten vielleicht sogar Zeit genug, sich neu zu sortieren. Aber jetzt, in den Koalitionsverhandlungen mit der CDU, fehlt die ordnende Hand, auch die integrierende Kraft, die abgeklärt und jenseits eigener Karrierepläne die Interessen der SPD nach außen vertritt.

Eberhard Diepgen, Regierender und CDU-Landeschef, verkörpert zwar auch nicht den Idealtypus einer Leitfigur. Aber jetzt, da der Poker um Haushalts-Eckdaten, Regierungsprogramm, Ressortzuschnitte und Senatspersonal in die entscheidende Phase tritt, hat er das Heft auf CDU-Seite fest in der Hand. Wer aber steht für die SPD? Wer kann es überhaupt tun, ohne gleich in den Ruch zu geraten, hauptsächlich in eigener Sache und gegen die lieben Genossinnen und Genossen zu agieren, die auch was werden wollen? Wie man hört, sprechen die Sozialdemokraten in den internen Verhandlungen mit mindestens zwei Stimmen. Die eine heißt Fugmann-Heesing, die andere Strieder, und die weiteren ordnen sich irgendwo dazwischen ein. Jeder von ihnen redet viel in diesen Tagen. Aber die entscheidende Frage, was sozialdemokratische Politik ist und wer sie nach außen glaubwürdig und nach innen orientierend vertreten kann und darf, bleibt unbeantwortet. Steht am Ende der offene Machtkampf, das versöhnende Einigungsgespräch oder wird um die wenigen Posten, die der SPD zustehen, gewürfelt? Selbst das steht nicht fest. Vieleicht sollten die Berliner Sozialdemokraten einen unabhängigen Beirat gründen, um den Verhandlungs-Marathon mit der Union heil zu überstehen.

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