Berlin : Diepgen setzte sich für Tempodrom-Millionen ein

Als Regierender schrieb er Brief an Lottostiftung. Untersuchungsausschuss: Früherer Bauunternehmer Specker auf Konfrontationskurs

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Einst hatte das Tempodrom viele Freunde und Förderer in der Politik. Im Nachhinein jedoch wollen manche Unterstützer von damals mit dem einstigen Renommierprojekt kaum etwas zu tun gehabt haben. So soll sich der frühere Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) stärker als bisher bekannt dafür eingesetzt haben, dem Kulturbau mehrere Millionen Euro aus Lottomitteln zukommen zu lassen. Das legt zumindest ein Brief Diepgens nahe, aus dem die SPDAbgeordnete Dilek Kolat am Montag im Tempodrom-Untersuchungsausschuss des Abgeordnetenhauses zitierte.

Diepgen forderte darin im Mai 1998 den Stiftungsrat der Deutschen Klassenlotterie auf, „alle Möglichkeiten zu nutzen“, um die Zukunft des Tempodroms zu sichern. Kurz darauf bewilligte die öffentliche Stiftung dem geplanten Bauprojekt drei Millionen Euro. Zu Zeiten der großen Koalition flossen unter Führung Diepgens außerdem Umweltfördermittel von rund fünf Millionen Euro, für die der damalige Umweltsenator Peter Strieder (SPD) verantwortlich war, drei Millionen Euro aus dem Entschädigungsfonds von Land und Bund wegen des Umzugs aus dem Tiergarten sowie ein vom Land verbürgter Kredit von 12,7 Millionen Euro.

Bevor Kolat aus dem Brief zitierte, hatte Diepgen dargelegt, wie skeptisch er den Neubauplänen der Betreiber des einstigen Kulturzeltes im Tiergarten gegenübergestanden habe. „Das Projekt war eine Nummer zu groß.“ Außerdem habe man schon damals befürchtet, das Haus koste mehr als geplant. Der Senat habe sich zu seiner Zeit allerdings nicht mit der Finanzierung befasst. Seinen Brief an die Lottostiftung sah Diepgen nicht als Beleg dafür, dass ihm der Bau eine „Herzensangelegenheit“ gewesen sei. Aber er sei eben auch „kein Gegner von dem allen“ gewesen. Der PDS-Politiker Carl Wechselberg hielt Diepgen daraufhin vor, von seiner angeblichen Skepsis „war in Ihrem Handeln nichts zu sehen“.

Begonnen hatte der Tag mit einer scharfen Konfrontation. Der frühere Bauunternehmer und Tempodrom-Förderer Roland Specker trug eine Erklärung vor, in der er darauf hinwies, dass neben dem in der Kritik stehenden Ex-Senator Peter Strieder (SPD) auch viele CDU-Politiker das Tempodrom unterstützt haben. Danach forderte er den Ausschussvorsitzenden Michael Braun (CDU) auf, seinen Posten niederzulegen. Specker sagte, er fühle sich durch Braun vorverurteilt. Der hatte in einem Interview Speckers Engagement für das Tempodrom kritisiert. Die Versuche von Grünen und PDS, Specker dennoch zu befragen, blieben ohne Erfolg: Er berief sich auf sein Zeugnisverweigerungsrecht und schwieg.

Die nächste Sitzung findet am 21. Juni statt. Dann sollen die Ex-Senatoren Volker Hassemer, Peter Radunski (beide CDU) und Ulrich Roloff-Momin (SPD) aussagen. Peter Strieder wird erst nach der Sommerpause im August befragt.

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