Berlin : Diepgen wird für Bundestagswahl in Stellung gebracht

Barbara Junge / Matthias Meisner

Die entscheidenden Personalbeschlüsse fasst die CDU erst Anfang kommenden Jahres. Doch dieser Tage wird in der Berliner Union die Saison der Positionierungen, der Machtkämpfe und der Intrigen eingeläutet. Bis im Februar 2002 auf einem Parteitag wohl erst die Kandidatenliste für den Bundestag und dann der Landesvorstand gewählt werden, kämpfen die Protagonisten um die Startplätze. Und mittendrin Eberhard Diepgen.

Am Montag war zu lesen, im prestigeträchtigen Bundestags-Wahlkreis Mitte habe man sich geeinigt: Auf Vermittlung des Kreisvorsitzenden Peter Kittelmann weiche der bisherige Bundestagsabgeordnete Günter Nooke nach Pankow aus, Eberhard Diepgen könne dann Kandidat für Mitte werden. So stimme das nicht, sagte dazu der langjährige Diepgen-Vertraute Kittelmann. Diepgen selbst habe sich schließlich noch gar nicht zu einer Kandidatur positioniert. "Aber ich mache kein Hehl daraus", so Kittelmann weiter, "wenn Eberhard Diepgen für Mitte kandidieren will, werde ich ihn unterstützen." Auch Günter Nooke fände Kittelmanns Unterstützung für einen Wiedereinzug in den Bundestag. Aber eben in einem anderen Wahlkreis.

Günter Nooke dagegen sieht die Sache nicht ganz so einfach. "Es funktioniert nicht, dass ich irgendwo anders versorgt werde." Falls er dennoch weichen muss, will er mit einem der vorderen drei Plätze auf der Landesliste bedacht werden. "Ich sehe überhaupt nicht ein, dass hier einige Leute schon auf die vorderen Listenplätze gesetzt sind."

Die Union hatte bei der Bundestagswahl 1998 in Berlin keinen Wahlkreis direkt geholt, über die Landesliste waren sieben Vertreter in den Bundestag eingezogen. Sollte Diepgen antreten, gilt er als Anwärter auf Listenplatz eins. Auch beim Wahlkreis könnte Diepgen die Nase vorne haben. Denn der neue Wahlkreis Mitte entspricht dem neuen Großbezirk - mit Wedding und Tiergarten. Und dort war 1998 Siegfried Helias angetreten, der 2002 in Charlottenburg-Wilmersdorf kandidieren will. Nookes bisheriger Wahlkreis indes liegt nach den neuen Wahlkreisgrenzen zu großen Teilen in Pankow.

Auch die übrigen Wahlkreise sind noch nicht sortiert. Pankow wird frei, da Sabine Bergmann-Pohl nicht noch einmal antreten will. In Reinickendorf muss der Abgeordnete Diethard Schütze aufgrund von gegen ihn gerichteten Korruptionsermittlungen verzichten. Der Rechtspolitiker Andreas Gram hat hier Begehrlichkeiten, Fraktionschef Frank Steffel äußert sich nicht zu etwaigen eigenen Ambitionen. Und auch in Neukölln wird ein Ringen erwartet. Der jetzige Abgeordnete Dankwart Buwitt sagte am Montag, er wolle erneut antreten, diese Kandidatur ist indes nicht unumstritten. Bis Ende Januar soll nun über die Direktkandidaten in den Kreisverbänden entschieden werden.

Steffel brachte am Montag noch eine weitere Debatte vorzeitig auf die Tagesordnung. In den nächsten Wochen müsste sich auch der Landesvorstand neu aufstellen, sagte er - und meint damit auch den Landesvorsitzenden. Auf Nachfrage hieß es bei Steffel jedoch, mit den "nächsten Wochen" habe er parteiinterne Beratungen gemeint. Jetzt gelte "Geschlossenheit vor Geschwindigkeit".

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