DIREKTE DEMOKRATIE: Schwierige Fragen

Die Frage für den Bürgerentscheid in Lichtenberg scheint kompliziert zu sein. Das ist nicht das erste Mal so, beim Mediaspree-Entscheid 2008 musste sogar über drei Fragen abgestimmt werden. Zunächst über den Vorschlag der Initiative „Mediaspree versenken“, anschließend über den Gegenvorschlag der Bezirksverordneten. Zum Dritten konnten die Bürger abstimmen, welchen der beiden Vorschläge sie im Falle eines Patts eher umgesetzt sehen wollten. Auch bei der Abstimmung über das Coppi-Gymnasium in Lichtenberg war dies der Fall. Ellenlang war auch die Frage beim Volksentscheid zum Wahlpflichtfach Religion. Hier sah sich der Senat, gegen dessen Beschlüsse sich der Volksentscheid richtete, der Kritik ausgesetzt, die Wahlberechtigten mit der komplizierten Fragestellung verwirren zu wollen. ssch