Berlin: Doch keine Eilklage gegen die Bahn Ostverbindung zum BBI

Schönefeld - Am Montag wurde an der Trasse für den östlichen Anschluss der Bahn an den neuen Flughafen in Schönefeld noch munter gebaut – unbeeindruckt von der am selben Tag verhandelten Klage des Bahnkunden-Verbandes auf sofortigen Baustopp. Und die Arbeiten können weitergehen: Am Nachmittag haben die Kläger ihren Antrag auf sofortigen Baustopp zurückgenommen.

Am Vormittag waren die Richter des Oberverwaltungsgerichts (OVG) zu einem Ortstermin nach Schönefeld gekommen, am Nachmittag ging die Verhandlung dann weiter. Der Bahnkunden-Verband lehnt die von der Bahn gewählte Trasse durch den Bohnsdorfer Forst ab und will im Gerichtsverfahren die eigenen Pläne durchsetzen, wonach die Züge künftig nicht durch den Wald, sondern vom Außenring abzweigend weitgehend auf neuen Gleisen entlang der Autobahn zum Flughafenbahnhof fahren sollen.

Diese Variante sei billiger als das Bahnprojekt, hatte der Verband argumentiert, was die Planer der Bahn jedoch bestritten. Die Idee des Verbandes lasse sich zudem in der Praxis nicht so einfach umsetzen wie auf dem Papier. Deshalb habe man sich für die Trasse durch den Forst entschieden.

Dort ist die Schneise längst geschlagen; rund 20 000 Bäume sind verschwunden. Nachdem das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) die Pläne nach einem jahrelangen Vorlauf am 19. Februar genehmigt hatte, waren nur wenige Tage darauf die Baumfäller angerückt und schlugen die Schneise für die neuen Gleise durch den Forst. Der Beschluss des Bundesamtes ließ die Fällung der Bäume sofort zu. Ein Abwarten bis zu einer möglichen Gerichtsentscheidung wäre nicht zu verantworten gewesen, weil jede Verzögerung den Steuerzahler viel Geld kosten würde, hatte die Bahn ihr Tempo begründet. Sie hat nämlich gewaltige Verspätung bei dem Bau.

Zum bisher geplanten Eröffnungstermin des Flughafens am 30. Oktober 2011 wird der Bahnbau für die sogenannte Ostanbindung wohl nicht fertig sein. Die Bahn will die ersten Züge aber „zeitnah“ zur Inbetriebnahme des Flughafens fahren lassen. Deshalb hatte sie die Arbeiten vorangetrieben, die nun durch die Klage gestoppt werden sollen.

Das OVG plant das Hauptverfahren für November dieses Jahres. Vorerst können die Arbeiten ungebremst weitergehen. Allerdings hat die Gemeinde Schönefeld ebenfalls ein Eilverfahren angestrengt. Klaus Kurpjuweit