Dokumentiert: Sozialstadtrat sorgt sich um Entwicklung des Märkischen Viertels

Wie bewertet das Bezirksamt die Entwicklungen des Märkischen Viertels aufgrund der Feststellungen im Sozialmonitoring 2015?

Ich bewerte die Entwicklungen des Märkischen Viertels auf der Grundlage der im Bericht aufgezeigten Entwicklungen und Werte negativ. Dies möchte ich an einigen Beispielen aus dem Bericht verdeutlichen. Zunächst ist festzustellen, dass nicht nur im MSS 2015, sondern bereits im MSS 2013 die Planungsräume Märkisches Zentrum und Treuenbrietzener Straße als Gebiete mit besonderem Aufmerksamkeitsgrad ausgewiesen worden sind. Im MSS 2015 ist der Planungsraum Dannenwalder Weg im Märkischen Viertel leider hinzugekommen.

Die Bezirksregion Märkische Viertel ist in vier Planungsräume unterteilt: Märkisches Zentrum, Treuenbrietzener Straße, Dannenwalder Weg und Schorfheidestraße. Während für den Planungsraum Schorfheidestraße insgesamt keine Werte oberhalb der Berliner Durchschittswerte hinsichtlich der Indiskatoren S1 - S4 (Arbeitslose/Langzeitarbeitslose/

Transferbezieher/Tranferbezieher unter 15 Jahren) festzustellen sind, liegen die Werte für die anderen drei Planungsräume leider erheblich über dem Berliner Durchschnitt. So ist in den Planungsräumen Treuenbrietzener Straße und Dannenwalder Weg ein stark überdurchschnittlicher Anteil an Arbeitslosigkeit festzustellen. Beim Anteil an Langzeitarbeitslosen ist der Wert für den Dannenwalder Weg stark überdurchschnittlich. Bei Planungsräumen, die einen überdurchschnittlichen Anteil von Transferbeziehern ausweisen, sind drei von vier Planungsräumen im Märkischen Viertel betroffen. Die Planungsräume Märkisches Zentrum, Treuenbrietzener Str. und Dannenwalder Weg weisen zudem stark überdurchschnittliche Anteile an Kinderarmut auf. Die Planungsräume Märkisches Zentrum, Treuenbrietzener Str. und Dannenwalder Weg werden in dem Bericht mit einem sehr niedrigen Status-Index 2015 ausgewiesen. Wir müssen also einen niedrigen sozialen Status mit z.T. sogar weiterhin negativer Dynamik wie im Planungsraum Dannenwalder Weg im Märkischen Viertel feststellen. In diesem Zusammenhang ist auch festzustellen, dass die große Mehrheit der Planungsräume in Berlin, deren Status-Index sich zwischen 2006 und 2014 änderte, lediglich in eine direkt benachbarte Status-Klasse wechselte.

Bei den in Reinickendorf als sehr niedrig klassifizierten Planungsräumen im Osten von Reinickendorf (Märkisches Zentrum, Dannenwalder Weg, Rollbergesiedlung) kam es hingegen zu Veränderungen von mehr als einer Klasse.

Welche Aufgaben sieht das Bezirksamt für das Gebiet Reinickendorf Ost aufgrund der Feststellungen im Sozialmonitoring 2015?

Lassen Sie mich vorausschicken, dass die Bezirksregion Reinickendorf Ost aus den Planungsräumen Letteplatz, Hausotterplatz und Breitkopfbecken besteht. Festzustellen ist zunächst, dass im MSS 2015 nicht nur der Planungsraum Teichstraße (andere, benachbarte Bezirksregion), sondern auch der Hausotterplatz als Gebiet mit besonderem Aufmerksamkeitsgrad ausgewiesen worden ist. Bei den Indikatoren S1 und S4 liegen die Werte für sämtliche Planungsräume oberhalb der Berliner Durchschnittswerte.

Wir können mit den sozialen Entwicklungen und den aufgezeigten Werten nicht zufrieden sein. Meine Antwort darauf ist, dass auch diese Gebiete im Fokus unserer Schwerpunktsetzungen liegen müssen. Soziale Ungleichheit (bzw. Benachteiligung) ist eine Herausforderung und muss bekämpft werden.

Das Bezirksamt ist sich dieser Herausforderung bewusst, ist aber angesichts der bestehenden Ressourcen auch auf Unterstützung angewiesen. Wer verantwortliche Politik für unseren Bezirk machen will, der muss auch die Grenzen der Möglichkeiten kennen. Wir werden in Reinickendorf auf Tendenzen und Rahmenbedingungen wie soziale Entwicklungen, Arbeitsmarktentwicklungen, Wohnungsmarktentwicklung nur begrenzt Einfluss haben. Dies heißt aber natürlich nicht, dass wir die Hände in den Schoß legen, sondern mit unseren Möglichkeiten versuchen, negativen Entwicklungen und Trends entgegenzuwirken und für unseren Bezirk die richtigen Schwerpunktfestlegungen in der Arbeit vorzunehmen.

Ich möchte an dieser Stelle auch hervorheben, dass die Erkenntnisse aus dem Sozialen Monitoring nicht völlig überraschend sind und das Bezirksamt bereits seit Jahren Verbesserungen und entsprechende Schwerpunktsetzungen vorantreibt. Die schlechten Werte haben doch bereits in den vergangenen Jahren dazu geführt, dass wir bestimmte Förderkulissen der "Sozialen Stadt" sowie andere Programme der Städtebauförderung (z.B. Stadtumbau, Aktive Zentren) für Reinickendorf gewinnen konnten. Für die Umgebung des Letteplatzes existiert seit Jahren ein Quartiersmanagement. Und ich bin davon überzeugt, dass dies wichtig ist. Wer sich in Reinickendorf auskennt und die konkrete Situation um den Letteplatz beobachtet hat, der weiß, wie viel hier an Umfeldverbesserungen und Förderungen, Aktivitäten, Netzwerkarbeit und positive Erfolge für gute Nachbarschaft erreicht werden konnte. Hinzu kommt die Städtebauförderung mit dem Aktiven Zentrum Residenzstraße.

Ich kann also an dieser Stelle im Ergebnis festhalten, dass es unsere gemeinsame politische Aufgabe ist, diese Arbeit konsequent fortzusetzen und auch entsprechende Schwerpunkte für diese Planungsräume zu setzen.

Diese Dokumentation ist eine Ergänzung zu unserem Newsletter "Tagesspiegel Leute Reinickendorf" von Gerd Appenzeller, den Sie hier bestellen können.