Berlin : Drogen und Fluchtversuch: Senatorin hat viel zu erklären

Justizskandal weitet sich aus: Im Mai scheiterte Massenausbruch Von der Aue bricht Urlaub ab – Parlamentsausschuss diskutiert am Mittwoch

Jörn Hasselmann,Ulrich Zawatka-Gerlach

Erst die Drogen, nun ein Ausbruchversuch: Der Skandal in der Jugendhaftanstalt Plötzensee weitet sich aus. Gestern wurde bekannt, dass am 18. Mai rund 20 Gefangene einen Massenausbruch versucht haben sollen. Gegen 14 Uhr bemerkte ein automatischer Alarm der Videoanlage, dass ein größerer Gegenstand über die Mauer geworfen wurde. Die Justiz bestätigte gestern, dass Unbekannte eine „dreiteilige Aluminiumleiter“ in den Hof des Gefängnisses geworfen hatten, während dort eine 20-köpfige Sportgruppe ein Lauftraining absolvierte. Ein alarmierter Hofposten konnte die Leiter sicherstellen, die 20 Gefangenen wurden sofort in ihre Zellen gebracht. Der Vorfall sei wie vorgeschrieben als „außerordentliches Vorkommnis“ von der Anstaltsleitung an die Justizverwaltung gemeldet worden, sagte ein Justizsprecher. Die Öffentlichkeit und die Polizei wurden jedoch nicht informiert.

Drogenschmuggel gibt es offenbar nicht nur in der Jugendhaftanstalt Plötzensee, sondern auch im benachbarten Männergefängnis Plötzensee. Dort soll das Einschmuggeln von verbotenen Gegenständen besonders leicht sein. Wie ein Insider sagte, gebe es an der Außenmauer keine Kameras und keine Hofposten. An der langen Mauer parallel zum Hüttigpfad ließen sich nachts leicht Päckchen über die Mauer werfen. Am Morgen laufen die Gefangenen direkt an dieser Mauer zu ihren Arbeitsplätzen in der Wäscherei und der Schlosserei – und zwar unbegleitet. „Die müssen nur auflesen, was dort liegt“, sagt ein Gefängnismitarbeiter. Ein langjähriger Experte betont, dass auch in Tegel Drogen in die Anstalt gelangen, oft eingenäht in Tennisbälle, die sich weit werfen lassen.

Mit dem Drogenschmuggel in der Jugendstrafanstalt Plötzensee, der angeblich seit Jahren ungehindert blüht, wird sich der Rechtsausschuss des Abgeordnetenhauses am Mittwoch befassen. Die Opposition fordert von der Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) umfassende Aufklärung. Ansonsten könnte, so drohen CDU und FDP, ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss „die erforderliche Aufklärungsarbeit leisten“.

Auch die Rechtsexperten der Koalition wüssten gern, ob die Jugendhaftanstalt ein zentraler Drogenumschlagplatz ist, gegen den die Justizverwaltung, die Anstaltsleitung und die Polizei bisher nichts – oder zu wenig – unternahmen. „Ich will nichts schönreden“, sagt der SPD-Abgeordnete Fritz Felgentreu. Aber es gebe nun mal weltweit kein Gefängnis, in das nicht Drogen und Handys hineingeschmuggelt würden. Auch Klaus Lederer, Landeschef und Justizpolitiker der Linkspartei, geht in Verteidigungshaltung. „Bisher fehlen mir eindeutige Belege, dass in Plötzensee ein florierender Handel mit Drogen stattfindet.“ Aber schon engmaschige Gitter vor den Fenstern seien wegen der Verdunklung der kleinen Zellen ein Problem. „Eine menschenwürdige Unterbringung muss gewahrt bleiben.“ Dagegen kritisiert der FDP-Abgeordnete Sebastian Kluckert, dass dem Rechtsausschuss des Parlaments, der erst im Mai die Jugendstrafanstalt Plötzensee besucht habe, die massiven Probleme der Anstalt verschwiegen worden seien.

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