E-Mail-Affäre : Aufklärung ohne den Auslöser

Brandenburgs Vize-CDU-Chef Ulrich Junghanns verzichtet bei der Aufklärung der E-Mail-Affäre auf eine Zusammenarbeit mit dem Jungunternehmer Daniel Schoenland. Dieser hatte die Affäre publik gemacht.

Potsdam - Schoenland hatte die Affäre vor zwei Wochen mit Anschuldigungen gegen CDU-Generalsekretär Sven Petke und Landesgeschäftsführer Rico Nelte ausgelöst. Wirtschaftsminister Junghanns war daraufhin von der Parteispitze beauftragt worden, die Affäre aufzuklären und hatte ein vierköpfiges Team gebildet. Auf der Sitzung des Landesvorstands am Freitag will er einen Zwischenstand zu den Untersuchungen vorstellen. Schoenland hatte der Junghanns-Kommission eine "vollumfängliche" Kooperation angeboten.

Seine Absage an Schoenland begründete Junghanns in Potsdam mit der Vermeidung von "Parallelarbeit". Der Minister sagte im Hinblick auf laufende Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Cottbus, er wolle die Behörden- Arbeit "durch Herstellung einer eigenen politischen Bewertungsbasis für die CDU" ergänzen.

Verantwortliche sollen ermittelt werden

Junghanns betonte, sein Team habe zur Aufklärung der Vorgänge in der Brandenburger CDU-Landesgeschäftsstelle Sichtungen in der EDV und Gespräche mit organisatorisch Beteiligten geführt. Die Gruppe konzentriere sich auf die organisatorischen Abläufe und Verfahrenswege in der Geschäftsstelle. Es gehe darum, über die technischen Zusammenhänge hinaus auch die strukturelle Basis und die Verantwortlichkeiten für die Handlungsabläufe zu ermitteln.

Der Staatsanwaltschaft Cottbus liegen Strafanzeigen Schoenlands gegen Petke und Nelte unter anderem wegen Datenfälschung vor. Der CDU-Landesverband wiederum ist mit einer "umfangreichen Anzeige" wegen Verleumdung gegen Schoenland vorgegangen. Dessen Vorwürfe lauten, dass in der Landesgeschäftsstelle ohne Einwilligung von Absendern und Empfängern E-Mails durch Dritte gelesen wurden. Zudem soll die CDU-Zentrale das Leseverhalten von 2600 Abonnenten eines elektronischen Newsletters analysiert haben. (tso/ddp)

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