East Side Gallery: „Noch mehr Löcher erträgt die Mauer nicht“

„Die ganze Welt schaut auf die East Side Gallery!“, ruft der CDU-Abgeordnete Michael Braun während der Kulturausschuss-Sitzung am Montag. Dann wirft er dem Landesdenkmalschützer vor, der sei in dieser heiklen Sache abgetaucht. Grünen-Kollegin Sabine Bangert räumt ein, der Ausschuss habe sich „nicht mit Ruhm bekleckert“, den fälligen Ortstermin oft verschoben, nun sei „das Kind in den Brunnen gefallen“. Doch befinde man sich in der „komfortablen Lage“, dass alle Fraktionen die Mauer retten wollten. Man streitet also: was war, wer’s war, was wird. Komfortabel klingt das aber nicht.

Als erster Experte wird Kani Alavi von der Künstlerinitiative East Side Gallery angehört, der freut sich sogar: Nachdem man so oft Anträge gestellt habe, werde heute wenigstens über das Thema gesprochen. Friedrichshain-Kreuzbergs Bezirksbürgermeister Franz Schulz weist die Verantwortung von sich: Zuständig sei der Senat. Die Bebauung mit einem Hochhaus, einem Gebäuderiegel und zehn Stadthäusern sei das Ergebnis eines Wettbewerbs von 1992, seit 1999 Teil des Planwerks Innenstadt. Nach der Bezirksfusion habe man sich für das unbebaute Hinterland der Mauer eingesetzt, woraufhin auf Senatsseite gesagt wurde: Da müsst ihr die Flurstücke kaufen. Der Hochhaus-Bauantrag sei von 2008; im August 2012 endete die Gewährleistungsfrist für den Bebauungsplan. Nun habe man sich mit Anrainern immerhin auf nur ein neues Loch statt dreien geeinigt.

Manfred Kühne von der Senats-Abteilung Städtebau wiederum stellt die Verwaltungs-Farce in den Kontext zweier Jahrzehnte: Nicht alle Bebauungsentscheidungen der 90er Jahre ließen sich laut Senatsbeschluss rückgängig machen.

Denkmalschützer Jörg Haspel verteidigt sich: Seit 1993 sei die East Side Gallery denkmalgeschützt und längst auch Teil des Mauer-Gedenkkonzepts. Aber Parkplätze müssten dort weg, Lampen brauche man, ein breites Trottoir, regelmäßige Säuberung. Die würde im Jahr, laut Franz Schulz, 60 000 Euro kosten. Michael Braun hält dagegen, diese Reinigung könne er für den halben Preis vermitteln. Wolfgang Brauer (Linke) fragt, wer eigentlich in Berlin das Denkmalschutzgesetz durchsetze? Vier Durchbrüche gebe es derzeit schon, deutlich sei zu sehen: „Weitere erträgt die Mauer nicht!“ Die Grünen aber wollen mehr, nicht nur die Löcher-Zahl minimieren, sondern den ganzen öffentlichen Raum erkämpfen: Die East Side Gallery müsse „frei begehbar bleiben“.