Ehrenbürgerwürde: Kulturausschuss berät über Biermann
Das Berliner Abgeordnetenhaus berät heute erstmals über die Ehrenbürgerwürde für den 1976 aus der DDR ausgebürgerten Liedermacher Wolf Biermann.
Berlin - Dazu liegt dem zuständigen Kulturausschuss bisher jeweils ein Antrag der SPD und der Opposition vor. Allerdings streben SPD, CDU, Grüne und FDP nun doch eine gemeinsame Initiative an. Die Linkspartei/PDS ist nicht dabei, weil sie sich bei der Abstimmung enthalten will.
Die SPD hatte nach monatelangem Streit um die Biermann-Ehrung ihren Antrag am Donnerstag ins Parlament eingebracht. Sie wirft der oppositionellen CDU "parteitaktische Spielchen" vor, weil sie das Thema öffentlich machte, nachdem die Sozialdemokraten auf Angebote zur Einigung lange nicht reagierten.
Nach massivem Druck auch aus den eigenen Reihen hatte die SPD-Fraktion erst am Dienstag der Auszeichnung Biermanns mit überraschend großer Mehrheit zugestimmt. Der Oppositionsantrag liegt bereits seit November vor. Im Fall einer Einigung könnte das Parlament am 1. Februar endgültig die Ehrenbürgerwürde beschließen. Verliehen wird die Auszeichnung vom Senat. (tso/ddp)
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