Berlin : Eichels Aufschwung, Riesters Ballast (Kommentar)

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Warum ist sie nur so gut, die Konjunktur? Man kann es der Regierung kaum verübeln, dass sie einen wesentlichen Rahmenanteil beim Zustandekommen der positiven Wachstumsdaten für sich beansprucht. Und man kann es der Opposition nicht verargen, dass sie exakt das Gegenteil beweisen will. Für die Forschungsinstitute, die am Dienstag ihre hundertste Prognose vorgelegt haben, liegt die Wahrheit in der Mitte. Liebling Hans Eichel erhält die besten Noten: Haushaltskonsolidierung und Steuerreform sind auf gutem Wege, auch wenn wichtige Details der Nachbesserung bedürfen. Am unteren Ende der ökonomischen Beliebtheitsskala steht dagegen Arbeitsminister Walter Riester, dem seit langem schon nichts mehr so richtig gelingen will: Die Reform der Renten rückt in weite Ferne, und bei der Debatte um die Green Card scheint Riester einiges durcheinander zu bringen: Deutschland muss um IT-Fachkräfte werben, anstatt Hürden und Fallen aufzustellen. Der Applaus darüber, dass es uns so gut geht, kann freilich gefährlich werden: Deutschland fährt auf dem Trittbrett internationalen Wachstums; die Stärke ist zum Teil nur geborgt. Um Nachhaltigkeit zu erreichen, sind strukturelle Reformen nötig.

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