Berlin: Eiertanz um Ersatzparade Warum die Polizei die Party an der Siegessäule verbietet und Sonnabend alle Raver nach Hause schickt

Man stelle sich die Technoparty am Sonnabend einmal so vor: Da kommen die Raver von nah und fern, strömen tanzfertig zum Großen Stern in Tiergarten – doch statt wummernder Bässe hören sie Martinshörner und rund um die Siegessäule befehlen Beamte in Grün: „Liebe Passanten, hier findet heute nichts statt! Bitte zerstreuen Sie sich!“

Was für manche nach Scherz klingt, meint die Polizei ganz ernst. Sie hat nach monatelangem Streit, Prozessen und Verhandlungen jetzt alle Veranstaltungen – ob mit Bühne stationär oder mit Lastwagen beweglich – untersagt. „Am Sonnabend werden wir ein Open-Air-Konzert an der Siegessäule verhindern“, heißt es bei der Polizei. Getroffen wird damit Kay Neumann. Er hatte nach der Absage der „Love Parade“ die Ersatzveranstaltung „Music Day“ angemeldet – und danach dieselben Probleme wie die Macher des Techno-Spektakels. Ist der „Music Day“ eine Demonstration oder eine kommerzielle Musikveranstaltung?

Für die Love Parade hatte das Bundesverfassungsgericht 2001 bekanntlich entschieden, dass es sich bei dem Techno-Umzug um keine politische Demo handelt, sondern um eine „Sondernutzung öffentlichen Straßenlandes“. Der Unterschied kostet viel Geld: Denn bei einer Demo räumt der Staat anschließend den Müll weg und bezahlt die Ordner, bei einer Sondernutzung zahlt der Veranstalter. Konsequenz: Die Love Parade fällt in diesem Jahr aus.

Stattdessen meldete Neumann seinen „Music Day“ an – Motto: Mit Musik gegen den Ausverkauf der Musik –, und forderte die Versammlungsbehörde gewissermaßen erneut zum Tänzchen auf: Er plane wirklich eine Demonstration, teilt er mit. Auch wenn Polizei, Verwaltungs- und Oberverwaltungsgericht bereits anders entschieden haben, schickte Neumann gestern Abend einen weiteren Antrag ans Verwaltungsgericht mit der Beteuerung, die Auflagen des Versammlungsrechts zu erfüllen. Schon allein, weil beim Music Day viele Redner auf den Bühnen erwartet werden, wie beispielsweise Christian Ströbele von den Grünen. Ströbele hat allerdings noch nicht zugesagt. „Ich werde am Sonnabend dort hingehen. Ist es eine politische Veranstaltung, werde ich dort sprechen. Wenn es eine Love Parade ist, werde ich dort nicht sprechen“, sagte der Grünen-Abgeordnete gestern auf Anfrage.

Die Polizei hat ihre Überlegungen abgeschlossen: Sie will am Sonnabend einschreiten, wenn jemand versuchen sollte, am Großen Stern eine Bühne aufzubauen. Dass Neumann diese Entscheidung vor dem Verwaltungsgericht anfechten will, sieht man bei der Polizei nach seinen ersten zwei juristischen Niederlagen gelassen. Das Aus will Neumann nicht eingestehen. Er behauptet weiter, dass alles offen sei und er am Donnerstagabend zu einem klärenden Gespräch mit dem Chefjuristen der Polizei, Oliver Tölle, geladen wurde – was Tölle allerdings bestreitet. Und aus der Versammlungsbehörde verlautete gestern, dass es jetzt endgültig mit Neumann „nichts mehr zu reden“ gebe. Man sei über Wochen von Neumann getäuscht worden, seinen Beteuerungen schenke man keinen Glauben mehr.

Deshalb werden am Sonnabend also Polizisten im Kampfanzug im Tiergarten patrouillieren. Die Raver werden die Beamten nach Hause oder zum Ku’damm schicken: Um 17 Uhr beginnt am Adenauerplatz „Fight the Power“, wo die Veranstalter für die „Rückkehr der Love Parade“ kämpfen wollen. Dieser Aufzug ist tatsächlich eine Demonstration, hieß es bei der Versammlungsbehörde gestern. Techno und Reden sollen sich die hier Waage halten.