Berlin : Ein durchgereichter Brief

Wowereit prüfte Hinweise auf Unregelmäßigkeiten bei der Bankgesellschaft nicht persönlich

Barbara Junge

Der Brief des Wirtschaftsprüfers Achim Walther war an den Regierenden Bürgermeister persönlich gerichtet. Dennoch hat Klaus Wowereit (SPD) jenen Brief, in dem der Prüfer ihn im vergangenen Jahr auf möglicherweise unsaubere Prüfungen bei der Bankgesellschaft in den 90er Jahren und daraus folgende eventuelle Schadensersatzansprüche aufmerksam gemacht hat, nicht persönlich beantwortet. Vielmehr hat er den Brief an die Finanzverwaltung weitergegeben. Im Untersuchungsausschuss verteidigte Klaus Wowereit am Freitag die Weiterleitung an die damalige Finanzsenatorin Christiane Krajewski (SPD). In Absprache mit dem Chef der Senatskanzlei habe er, Wowereit, beschlossen, die Hinweise Walthers auf strafrechtlich möglicherweise relevante Vorgänge bei der Bankgesellschaft durch die Finanzsenatorin prüfen zu lassen. Diese sei zuständig gewesen, und „wenn viele Köche rumwerkeln, gibt es auch keinen besseren Brei“. Zwar gebe die Geschäftsordnung keine klaren Leitlinien, wer in diesem Fall zuständig gewesen wäre, sagte Wowereit. Vielmehr sei es „eine Frage der Einschätzung“ gewesen. Doch dass der Brief nicht im normalen Geschäftsgang, sondern durch den Chef der Senatskanzlei persönlich der Senatorin übergeben wurde, zeige die besondere Bedeutung, die man dem Schreiben eingeräumt habe. Der damalige grüne Justizsenator Wolfgang Wieland warf dem Regierenden vor, so sei die Information erst mit großer Verzögerung bei der Staatsanwaltschaft angelangt.

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