Berlin: Ein-Euro-Jobs: Nadel und Faden statt Computer

Kaum Arbeitslose vermittelt, Computerpannen – vieles funktioniert nicht in den Jobcentern. Und die Möglichkeiten, den potentiellen Missbrauch von Hartz-IV- Gesetzen zu überprüfen, scheinen begrenzt. „Die Kontrollen vor Ort sind noch immer ein großes Problem“, sagt etwa Arne Lingott von der Handwerkskammer. Und auch Oliver Hoch, Geschäftsführer des Fachverbandes Garten- und Landschaftsbau, hat wiederholt moniert, es werde viel zu selten kontrolliert.

Entzündet hat sich die Diskussion am Fall einer langzeitarbeitslosen Grafikerin, der jetzt bekannt wurde. Vor ein paar Wochen trat sie einen Ein-Euro-Job in Spandau an – und liegt nun mit ihrem Arbeitsgeber im Clinch, einem gemeinnützigen Projekt. Die Frau hat in Briefen an die Arbeitsvermittler und Politiker Missstände in dem Unternehmen beklagt: unter anderem müssten die Menschen Näharbeiten verrichten und dafür auch noch die benötigten Arbeitsmaterialien selbst mit zur Arbeit bringen. Das Jobcenter in Spandau überprüft laut Rolf Scherer, dem stellvertretenden Leiter, nun unter anderem, ob der Arbeitgeber tatsächlich Kriterien verletzt hat, die als Voraussetzung dafür gelten, ob ein Ein-Euro-Job bewilligt wird oder nicht.

Ende 2004 einigten sich das Land Berlin, die Gewerkschaften und Wirtschaftsverbände darauf, dass Ein-Euro-Jobs qualifizieren sollen, um eine Rückkehr auf den ersten Arbeitsmarkt zu ermöglichen. Sie dürfen bestehende Stellen nicht gefährden und keine Pflichtaufgaben des öffentlichen Dienstes ersetzen. Sie müssen zusätzlich, gemeinnützig und im öffentlichen Interesse sein.

Was der jüngsten Kritik wegen mangelnder Kontrolle zusätzliche Nahrung gibt: „Die Kontrolle ist allein Sache der Jobcenter, die die Ein-Euro-Jobs auch bewilligen“, sagt Olaf Möller, der Sprecher der Arbeitsagentur Berlin-Brandenburg. Und genau dort scheint ein Teil des Problems begründet zu liegen. Denn laut Rolf Scherer ist die Kontrolle im aktuellen Fall „die erste, die wir in diesem Jahr durchgeführt haben“. Vier Mitarbeiter stehen ihm für angekündigte oder unangekündigte Firmenbesuche zur Verfügung – es sind jene, die auch die Büroarbeiten erledigen. „Das ist kein Einzelfall, sondern die Regel“, sagt Claus Lock von der Gewerkschaft Verdi. „In den Jobcentern funktioniert derzeit eine ganze Reihe von Dingen nicht.“ Der Druck, Menschen wieder in den Arbeitsmarkt einzugliedern, sei so groß, „dass die Vermittler, auf Teufel komm raus Leute in den Arbeitsmarkt bringen wollen. Also steht die Kontrolle von Arbeitgebern fast zwangsläufig zurück.“

„Wir haben im vorliegenden Fall ja reagiert“, entgegnet Rolf Scherer. Allerdings gibt auch er zu, „dass eine flächendeckende und wirksame Kontrolle schwer zu gewährleisten ist“. Arne Lingott von der Handwerkskammer sagt dáher: „Wir erwarten, dass die Regionaldirektion hart durchgreift.“ Verwiesen wird auf andere Mißbrauchsfälle. Zuletzt hatten etwa zwei Unternehmen die Arbeitsagentur mit Vermittlungsgutscheinen für Arbeitslose um mehrere 100 000 Euro betrogen.

Marc Neller