Elke Breitenbach – Integration, Arbeit, Soziales

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Ein Jahr Rot-Rot-Grün in Berlin : So hat sich der Senat bisher geschlagen
Arbeitssenatorin Elke Breitenbach (Die Linke).
Arbeitssenatorin Elke Breitenbach (Die Linke).Foto: Kai-Uwe Heinrich

Ihr Ressort ist das Aushängeschild. Elke Breitenbach (Linke) hat mit der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales ein für die rot-rot-grüne Regierung zentrales Ressort übernommen. Und ein schwieriges. In der Hochphase der Flüchtlingskrise war Ex-Sozialsenator Mario Czaja (CDU) über die Überlastung des damals noch für die Registrierung der Flüchtlinge zuständige Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) fast gestürzt. Die Lage hat sich entspannt.

Die Umsteuerung begann also schon der Vorgänger-Senat, deshalb konnte Breitenbachs Verwaltung recht früh Erfolge verzeichnen: Der Freizug der Turnhallen beispielsweise wurde Ende März, und damit wie angekündigt im ersten Quartal, erreicht. Auch andere Notunterkünfte konnten freigemacht werden.

Eins der drängendsten Probleme ist die steigende Obdach- und Wohnungslosigkeit in Berlin. Beim Umgang mit Camps im Großen Tiergarten – dem Einrichten einer Taskforce und Polizeiverstärkung – waren einige Sozialarbeiter vom Senat enttäuscht. Die Linken betonen: Die Kältehilfe ist mit 1000 Plätzen in diesem Winter, derzeit sind es noch 989, so stark wie nie. Breitenbach führt ihr Wunschressort aus Überzeugung.

Für die Anhebung von Mietübernahmen für Hartz-IV-Empfänger hatte sie aus der Opposition bereits gestritten. In diesem Jahr hat sie es zum Januar 2018 hin umgesetzt. Am Erfolg Elke Breitenbachs wird sich die gesamte Linke messen lassen müssen. Auf der Beliebtheitsskala des Instituts Forsa steht sie auf dem sechsten Platz – und damit genau in der Mitte.

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