Berlin : Eine Chance für die Länderfusion und „lebendige“ Baustellen

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Wirtschaft: Die Lage Berlins ist nach Meinung Wowereits „besser als der Eindruck, den die Nachrichten der letzten Monate hinterlassen haben“. Die Entscheidungen bei Samsung, JVC und CNH seien schmerzlich gewesen, andererseits habe es viele Neuansiedlungen und neue Investitionen gegeben. Als Beispiele nannte er BASF, Viva, Sony, Berlin-Chemie, Gillette, BMW und Daimler. Berlin stecke noch in einem schwierigen Strukturwandel, aber viele Branchen seien absolut konkurrenzfähig. „Auch im industriellen Bereich ist die Stadt nicht verloren.“

Berlin-Brandenburg: Für die Länderfusion sieht Wowereit „immer noch eine Chance“. 2009 wäre ein sinnvolles Jahr für die Volksabstimmung.

Ethik-Unterricht: Er sei nicht interessiert an einem Konflikt mit den Kirchen, sagte der Regierende. Aber es könne nicht sein, dass die Kirchen den Unterricht in den Schulen bestimmen. „Das ist seit der Aufklärung Gott sei Dank vorbei.“ Wowereit lud die Kirchen erneut zur Mitarbeit am neuen Schulfach ein, das im Sommer 2006 eingeführt wird.

Hartz IV: Die Arbeitsmarktreform sei „im Grundsatz“ richtig, allerdings müsse die Vermittlung in Arbeitsplätze effektiver funktionieren. Die Reform brauche Zeit, meinte Wowereit.

Fußball-WM: Dieses Ereignis ist nach Meinung des Regierenden eine unbezahlbare Werbung für die „internationale Metropole“ Berlin. Es schade auch nicht, wenn bis zur Eröffnung nicht alle Baustellen beseitigt seien. „Das wäre kein Nachteil, sondern ein Zeichen von Lebendigkeit.“

CDU: Wowereit ist besorgt über den Zustand der Union und wundert sich, dass der Landeschef Ingo Schmitt nicht selbst antritt. Ein Parteichef müsse in der Lage sein, als Spitzenkandidat zu kandidieren, sonst sei er ungeeignet für sein Amt. za

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