Berlin : Eine Lösung für die Doppelten

Wie die „Türkiye“ über eine Anfrage zu ausgebürgerten Türken berichtet

Suzan Gülfirat

Eine „Kleine Anfrage“ des Abgeordneten Özcan Mutlu (B90/Grüne) an Innensenator Ehrhart Körting (SPD) wurde am Sonnabend zum großen Titelseiten-Aufmacher der Tageszeitung „Türkiye“. Es ging dabei um das auf deutscher Seite fast vergessene Thema der doppelten Staatsbürgerschaft. „Bei der Doppelten muss eine Lösung gefunden werden“, titelte das Blatt. „Die Widersprüche bei der doppelten Staatsbürgerschaft dauern an“, hieß es.

Erst im Text und nur für einen kundigen Leser wurde klar, worum es genau geht. „Die Anfrage von Özcan Mutlu hat ergeben, dass sich während der Meldefrist 1345 Personen bei den Behörde gemeldet haben. 1041 Betroffene bekamen eine Aufenthaltserlaubnis. Was mit den übrigen 304 passiert ist, hat Innensenator Ehrhart Körting nicht beantwortet“, schrieb „Türkiye“.

Hintergrund ist, dass Migranten aus Nicht-EU-Staaten seit dem 1. Januar 2000 ihre deutsche Staatsbürgerschaft verlieren, wenn sie zusätzlich zum Beispiel den türkischen Pass wieder annehmen. Nach Einschätzung türkischer Verbände verloren seitdem in Berlin 4000 bis 5000 eingebürgerte Türken ihren deutschen Pass, weil sie sich rückeinbürgern ließen. Anfang Februar 2005 bot ihnen Innensenator Ehrhart Körting eine Frist an: Wenn sie bis zum 31. August 2005 bei der Ausländerbehörde einen so genannten Aufenthaltstitel beantragten, konnten sie anschließend in einem beschleunigten Verfahren erneut den deutschen Pass beantragen. Durch die Anfrage ist nun herausgekommen, wie viele Berliner Türken von dieser Frist Gebrauch gemacht haben.

Demnach sind noch mehrere tausend türkische Staatsbürger ohne eine Aufenthaltserlaubnis, weil sie ja Kraft des neuen Einbürgerungsgesetzes keine deutschen Staatsbürger mehr sind. Bei dieser Anfrage kam auch heraus, dass von den 1041 Personen lediglich 141 eine Niederlassungserlaubnis (unbefristet) bekommen haben. 900 Menschen - zum Teil leben sie mehrere Jahrzehnte hier – bekamen eine befristete Aufenthaltserlaubnis für höchstens drei Jahre. 433 ehemalige Deutsche haben einen neuen Einbürgerungsantrag gestellt, und 126 von ihnen haben bereits wieder einen deutschen Pass.

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