Berlin: Eine Zahl für acht Beamte

Namensschilder bei der Polizei werden weiterhin freiwillig sein. Allerdings sollen die Einheiten der Bereitschaftspolizei („Hundertschaften“) klarer gekennzeichnet werden. Das bisherige dreiziffrige Nummernsystem auf Helmen und Fahrzeugen wird ergänzt, so dass künftig jeweils acht Beamte, eine „Gruppe“ also, durch eine eigene Nummer identifizierbar werden. Bisher waren nur Züge mit bis zu 40 Mann mit Hilfe einer Zahlenkombination zu erkennen.

Auf den Helmen stand also zum Beispiel „123“. Das bedeutet: 1. Bereitschaftspolizeiabteilung, 2. Hundertschaft, 3. Zug. Damit konnten sich – so der Vorwurf von Bürgerrechtlern und Demonstranten – bei Großeinsätzen angeblich „prügelnde“ Polizisten in der Anonymität ihrer Einheit verstecken. Künftig kann anhand einer zusätzlichen vierten Ziffer auf eine kleinere Einheit geschlossen werden. Der einzelne Beamte bleibt indes weiterhin anonym. Die Nummern tragen die Beamten künftig auf dem Rücken.

Mit der Gewerkschaft der Polizei ist diese von Polizeipräsident Glietsch initiierte Änderung abgesprochen. Glietsch stellte die neue Geschäftsanweisung gestern im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses vor. Auch die Fahrzeuge der geschlossenen Einheiten werden künftig so gekennzeichnet.

„Mit der Nummerierung haben wir keine Probleme“, sagte GdP-Sprecher Klaus Eisenreich. Eine Namensschild-Pflicht wird es aber auch künftig nicht geben: „Dann wird es Theater geben“, sagte Eisenreich. Am GdP-Veto sind in der Vergangenheit die Versuche gescheitert, Namensschilder einzuführen. Die Gewerkschaft befürchtet Repressalien oder Gegenanzeigen durch Kriminelle, die sich den Namen gemerkt haben. Befürworter einer Kennzeichnungspflicht haben dem immer entgegengehalten, dass nur sehr wenige seltene Nachnamen in der Großstadt Berlin tatsächlich zu einer Identifizierung führen würden. Als Alternative hatten die Grünen vorgeschlagen, dass jeder Bereitschaftspolizist seine persönliche Dienstnummer auf dem Rücken tragen solle. Dies wurde abgelehnt.

Tatsächlich tragen bislang 63 Prozent der 17 000 Berliner Polizisten freiwillig ein Namenschild, sagte gestern die Sprecherin des Polizeipräsidenten, Nicola Rothermel.