Berlin: Eltern müssen für Schulbücher zahlen Koalition fand Kompromiss

Ab dem nächsten Schuljahr sollen Eltern an den Kosten für Schulbücher beteiligt werden. Der Koalitionsausschuss verständigte sich am Donnerstagabend auf einen „tragfähigen Kompromiss“, wie SPDLandeschef Peter Strieder und PDS-Landeschef Stefan Liebich betonten. Die Koalition einigte sich demnach auf ein „Mischmodell“ aus Selbstkauf und Anleihe. Laut Strieder erhalten die Eltern von den Schulen eine Liste mit Büchern, deren Obergrenze für neuwertige Bücher maximal 100 Euro beträgt. Den Eltern stehe es frei, einen Teil der Bücher entweder neu zu kaufen oder gebrauchte Bücher über Schulbuch-Börsen zu erwerben. Die Obergrenze von 100 Euro soll bis 2006 nicht geändert werden, sagte Strieder. Von dieser Regelung ausgenommen sind Sozialhilfe- und Wohngeldempfänger.

Ursprünglich hatte die Koalition vor, die Lernmittelfreiheit ganz aufzuheben und nur sozial Schwachen die Bücherkosten zu erstatten. Dann kamen der PDS Bedenken: Die Sozialisten wollten an dem System der Ausleihe festhalten, aber dafür eine Leihgebühr einführen.

Die Koalition musste sich schnell auf einen Kompromiss verständigen: Das Parlament will in der nächsten Woche über den Nachtragshaushalt 2003 entscheiden. Darin werden Einsparungen bei Lernmitteln mit 7,2 Millionen Euro veranschlagt. sib

-