Entlassung der Wirtschaftssenatorin : Quereinsteiger Schnellaussteiger

Der Weggang der Sybille von Obernitz zeigt mal wieder, dass Nicht-Politiker sich schwertun mit der Berliner Politik. Die Nachfolge der Ex-Wirtschaftssenatorin ist noch unklar.

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Abschied. Mit einem Blumenstrauß verließ Ex-Senatorin Sybille von Obernitz am Dienstag das Rote Rathaus, in Begleitung des Chefs der Senatskanzlei Björn Böhning. Kurz zuvor war Obernitz die Entlassungsurkunde ausgehändigt worden.
Abschied. Mit einem Blumenstrauß verließ Ex-Senatorin Sybille von Obernitz am Dienstag das Rote Rathaus, in Begleitung des Chefs...Foto: DAVIDS

Im Senat ist eine Stelle frei. Sybille von Obernitz, parteilos und bis zu ihrer Bitte um Entlassung vom Samstag Senatorin für Wirtschaft, Technologie und Forschung, ist das Amt ganz formal los. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit habe ihrer Bitte entsprochen, teilte Senatssprecher Richard Meng am Dienstag mit. Kommissarisch für die Verwaltung zuständig ist Innensenator Frank Henkel. Die Berliner CDU ist derweil auf der Suche nach Ersatz. Rein theoretisch sei es möglich, dass eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger am morgigen Donnerstag bei der Sitzung des Abgeordnetenhauses vereidigt werden könnte, heißt es in Parteikreisen. Praktisch gilt dies allerdings eher als ausgeschlossen.

Führende Politiker der Berliner CDU folgern aus der Erfahrung mit Obernitz, dass die oder der nächste Amtsinhaber der Partei verbunden sein sollte. Obernitz habe keinen Sinn dafür gehabt, in die Partei und die Fraktion hinein Verbindungen zu schaffen, hieß es in den vergangenen Tagen oft. Die Folge war ganz einfach, dass sich die CDU ihr nicht verbunden fühlte, als Obernitz im Streit mit der Messe dringend Fürsprecher und Verteidigungsredner aus der Politik gebraucht hätte. Indes geht man in der CDU nicht so weit, nur noch Kandidaten aus der CDU zu suchen. „Ein wichtiges Kriterium ist politische Erfahrung“, sagt Generalsekretär Kai Wegner, „aber nicht zwingend ein Parteibuch.“

Bildergalerie: Die verbotenen Fotos der Ex-Senatorin Obernitz

Die verbotenen Fotos der Senatorin von Obernitz
Wie zeigen verbotene Fotos von Wirtschaftssenatorin Sybille von Obernitz.Weitere Bilder anzeigen
1 von 18Fotos: dpa, Montage: Kai-Uwe Heinrich
06.01.2012 11:03Wie zeigen verbotene Fotos von Wirtschaftssenatorin Sybille von Obernitz.

Nach den Distanz-Erfahrungen mit Obernitz dürfte allerdings die Skepsis vieler in der Partei allen Seiteneinsteigern gegenüber gewachsen sein. Die Quereinsteigerin von Obernitz hat viele Vorgängerinnen und Vorgänger in der Berliner Politik – und fast alle hatten Probleme mit dem Betrieb. Kaum einer hielt auch nur eine Legislaturperiode durch. Allein im ersten Senat, den Klaus Wowereit führte und mit dem er die Stadt nach der Bankenkrise personell aufmischen wollte, saßen drei Frauen, denen die Berliner Politik fremd war und fremd blieb: Christiane Krajewski, Finanzsenatorin und Sozialdemokratin, kam aus dem Saarland. Adrienne Goehler, Kultursenatorin und parteilos, kam aus Hamburg. Wirtschaftssenatorin Juliane Freifrau von Friesen, parteilos, kam aus der freien Wirtschaft in den Senat.

Keine der drei hat das Ende der rot-grünen Koalition politisch überstanden. Keine hatte in der, zugegeben kurzen, rot-grünen Regierungszeit Spuren hinterlassen. Und Wowereits folgender Senat, gewählt von der ersten rot-roten Koalition, zeigte schon kurz nach dem Amtsantritt, dass auch trainierte Berufspolitiker im Regierungsbetrieb kollabieren können: Ausgerechnet der Mann mit dem Hang zur Besserwisserei, Gregor Gysi, schmiss nach wenigen Monaten als Senator das Amt fort, um sich hernach vor allem als Rhetoriker und Fernseh-Politiker zu betätigen.

Die Beispiele lassen ahnen, was die Seiteneinsteiger hätten haben müssen, um politisch wirken zu können: Kenntnisse des Berliner Betriebs mit seiner Mischung aus Landes- und Kommunalpolitik, Verständnis für die Abläufe der Verwaltungen. Dass die etwas Eigenes sind, bemerken nicht nur Leute, die aus der Wirtschaft kurze Entscheidungswege gewohnt sind, auch Abgeordnete, die Wirtschaft und Verwaltung kennen. So ist etwa dem CDU-affinen Unternehmer Peter Schwenkow die Lust auf Politik nach vier Jahren vergangen. Erfolgreich sind derzeit nur zwei Seiteneinsteiger: Thomas Heilmann, ehemals Unternehmer, jetzt Justiz- und Verbraucherschutzsenator, hat viel in der Partei und für sie getan, bevor er Senator wurde. Ulrich Nußbaum ist Finanzsenator ohne Parteibuch und ohne Basis geworden. Er hält Abstand zur SPD – und sie zu ihm.

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