Berlin : Ernst John: Ur-Alternativer kehrt zurück in die Poltik

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Mit Ernst John kehrt jetzt ein Urgestein der einstigen Alternativen Liste Spandaus für die Grünen ins Rathaus zurück. Weil die Bewerber auf den beiden Listenplätzen vor ihm verzichteten, zieht der 55-Jährige als Nachrücker für Irene Wobring in die Kommunalvertretung ein. Die Krankenpflegeleiterin des Klinikums Buch hat ihr Mandat aus beruflichen Gründen niedergelegt. Der Physiker gehörte der Bezirksverordnetenversammlung bereits in den Jahren zwischen 1985 bis 1989 an.

John kündigte an, dass er gegen die Einschränkung der Rechte der kleinen Parteien vorgehen will. Mit nur zwei Verordneten bilden die Grünen - wie die PDS - in Spandau keine Fraktion, sondern nur noch eine Gruppe. Zwar hat die von der absoluten CDU-Mehrheit dominierte Bezirksverordnetenversammlung in ihrer neuen Geschäftsordnung den Gruppen in den Ausschüssen Rederecht zu eigenen Anträgen zugebilligt, doch reicht dem Grünen das nicht aus. Die durch den Fall der Fünf-Prozent-Hürde gewollte Beteiligung von mehr Parteien an der Kommunalpolitik werde so wieder aufgehoben, sagte John. Er kündigte jetzt an, gerichtlich klären zu lassen, ob derartige Beschränkungen überhaupt zulässig sind.

Die nächste Sitzung der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung findet am 24. Januar statt.

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