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Erstmals seit Amtsverlust : Ex-Senator Braun geht an die Öffentlichkeit

Knapp einen Monat nach dem Verzicht auf das Amt des Justiz- und Verbraucherschutzsenators hat sich Michael Braun zum ersten Mal zu Wort gemeldet. Unterdessen gibt die CDU-Spitze grünes Licht für Brauns Nachfolger.

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Er meldet sich mit einem Schreiben zurück: Ex-Senator Michael Braun.
Er meldet sich mit einem Schreiben zurück: Ex-Senator Michael Braun.Foto: dapd

Michael Braun, der auch CDU-Kreisvorsitzender in Steglitz-Zehlendorf ist, richtet sich auf der Webseite des Kreisverbands in einem Schreiben an die „Lieben Berlinerinnen und Berliner“.  Braun hatte am 12. Dezember nach nur elf Tagen im Amt um seine Entlassung gebeten. Er hatte sich schweren Vorwürfen gegenüber gesehen wegen seiner Rolle bei Verkäufen von so genannten Schrott-Immobolien, die er als Notar beurkundet hatte.

Er habe seit Jahren hart dafür gearbeitet, „ dass das bürgerliche Berlin wieder ein Gesicht im Senat hat“, heißt es in dem Brief. Bereits vor seiner Vereidigung als Senator sei er dann  mit Vorwürfen konfrontiert worden. Braun wies erneut darauf hin, dass er  wegen seiner  Schweigepflicht als Notar  nicht darauf habe reagieren können. Er wolle sich nicht strafbar machen, schreibt Braun. „Bisher wurde ich in keinem Einzelfall rechtswirksam von der Schweigepflicht entbunden.“

Er frage sich zudem, warum die Beschwerdeführer sich erst mit der Ernennung zum Senator gemeldet hätten, obwohl die Vorfälle zum Teil Jahre zurückliegen – und kommt zu dem Schluss: „Ein Schelm, der Böses dabei denkt.“
Seit Brauns  Rücktritt gibt es viele Spekulationen darüber, ob er sich an der Spitze der Union in Steglitz-Zehlendorf halten kann. Im Dezember hatte der Kreisvorstand ihm noch Rückhalt gegeben. An einen Rückzug scheint Braun selber   – zumindest öffentlich – nicht zu denken. Am Silvestertag verband Braun auf seiner Facebook-Seite seine Neujahrsgrüße mit einer Videoaufzeichnung des von Herbert von Karajan dirigierten Radetzky-Marschs und der Ankündigung „Ich freue mich darauf, die Politik in Berlin mit gestalten zu dürfen“. Für eine persönliche Stellungnahme zu seinen politischen Ambitionen war Braun für den Tagesspiegel bisher nicht zu erreichen.

Am Freitagnachmittag haben das Präsidium und der Vorstand der Berliner CDU über den Vorschlag von Parteichef Frank Henkel für die Braun-Nachfolge im Senat entschieden. Sie empfehlen den stellvertretenden Landesvorsitzenden Thomas Heilmann dem Kleinen Parteitag der Union für das Amt des Justizsenators. Dieses Parteigremium soll am Montag den Weg dafür frei machen, dass Heilmann am kommenden Donnerstag vor dem Parlament vereidigt werden kann.

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