Ethikunterricht : Keinen Anspruch auf Befreiung

Berliner Schüler können sich nicht unter Berufung auf die Religionsfreiheit vom Ethikunterricht befreien lassen. Die Pflicht des Unterrichtsbesuchs verletze keinerlei Rechte, so das Gericht.

Berlin - Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg verneinte in einem veröffentlichten Beschluss den Anspruch einer Schülerin auf Befreiung von dem Unterrichtsfach. Damit bestätigte es eine Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts. Die Pflicht der Schüler zur Teilnahme an dem bekenntnisfreien Ethikunterricht verletze weder das Grundrecht auf Glaubens- und Gewissensfreiheit noch das elterliche Erziehungsrecht, argumentierte das Gericht. Die Religionsfreiheit werde durch das Angebot des freiwilligen schulischen Religionsunterrichts unverändert gewahrt.

Die Schülerin hatte den Angaben nach ein Wahlrecht zwischen Ethik- und Religionsunterricht gefordert und die Teilnahme an dem Fach "ohne religiöse Bezüge" abgelehnt. Der umstrittene Ethikunterricht war mit Beginn des Schuljahres in allen siebten Klassen eingeführt worden und soll bis 2010 auf die ganze Mittelstufe ausgedehnt werden. Mit ihm geht Berlin bundesweit einen Sonderweg. (tso/ddp)

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