Berlin : Europa auf dem Stundenplan Diese Spitzenpolitiker erwartet

Berlin in diesen Tagen

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Der erste von fünf hochrangigen Staatsgästen, die in dieser Woche in Berlin erwartet werden, war Ahmed Kurei. Bundespräsident Johannes Rau (SPD) empfing den Ministerpräsidenten der palästinensischen Gebiete am Montagnachmittag im Schloss Bellevue. Am Dienstagmorgen wird Kurei mit Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) zusammenkommen.

Die Termine dieser Woche:

Dienstag: Nach Bundespräsident Rau spricht heute um 10 Uhr Bundeskanzler Gerhard Schröder mit Ahmed Kurei über die Lage im Nahen Osten. Im Mittelpunkt wird dabei der Konflikt zwischen Israel und Palästina stehen. Etwa zwei Stunden sind für dieses Treffen anberaumt.

Kurei ist nach dem Treffen mit Schröder für 12.30 Uhr mit Bundesaußenminister Joschka Fischer zu einem informellen Mittagessen verabredet.

Auch Schröder hat gleich im Anschluss den nächsten Termin: Um 12 Uhr erwartet er den tschechischen Ministerpräsidenten Vladimir Spidla , der zu einer zweitägigen Visite in die deutsche Hauptstadt reist, um mit Schröder Fragen der künftigen EU- Verfassung zu besprechen – und einige Aspekte der kommenden EU-Osterweiterung, die zwischen der deutschen und der tschechischen Regierung noch umstritten sind. Am späten Nachmittag dann soll Spidla als Gast der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Thema „Europa als Aufgabe“ sprechen. Um 20 Uhr wird er in der tschechischen Botschaft in der Wilhelmstraße zu einem Empfang erwartet. Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) hat sich angekündigt. Über die Maut in Deutschland wird er vielleicht mal nicht sprechen müssen. Ausnahmsweise.

Mittwoch: Elefantentreffen im Kanzleramt. Der britische Premierminister Tony Blair und Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac kommen um 16 Uhr zum Dreiergipfel mit Kanzler Schröder zusammen. Dem Vernehmen nach wollen die Regierungschefs mögliche gemeinsame Richtlinien ihrer Außenpolitik besprechen. Außer Schröder nehmen Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn, Gesundheitsministerin Ulla Schmidt und Arbeitsminister Wolfgang Clement (alle SPD) an dem Treffen teil. Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) soll nach einer gemeinsamen Pressekonferenz zu einem abschließenden Abendessen zu der Runde stoßen.

Donnerstag: Der ukrainische Staatspräsident Leonid Kutschma kommt zu einem zweitägigen Besuch. Wen er in diesen Tagen treffen wird, ist nach Angaben eines Regierungssprechers noch nicht klar. mne

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