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Berlin: Experten zweifeln am Nutzen der Umweltzone Feinstaubwerte seien falsch definiert worden

ADAC fordert Verzicht auf Fahrverbot

Die Umweltzone innerhalb des S-Bahn-Rings mit Fahrverboten für Autos , die nicht die EU-Norm erfüllen, ist nach Ansicht des ADAC „unverhältnismäßig und unwirtschaftlich“. Da sie nicht vertretbar sei, solle der Senat darauf verzichten, sie zum 1. Januar 2008 einzuführen, forderte gestern ADAC-Vorstand Eberhard Waldau. Mit der Umweltzone soll der Feinstaubanteil in der Luft gesenkt werden. Allerdings sei der Feinstaub von der EU falsch definiert worden, sagt auch Umweltexperte Manfred Breitenkamp von der Senatsumweltverwaltung. An der umstrittenen Umweltzone halte der Senat aber fest.

Für die Partikel, die zum Feinstaub zählen, sei die Größe mit 10 Mikrometern falsch gewählt worden, sagte Breitenkamp jetzt vor dem Verkehrspolitischen Informationsverein (VIV). Denn darunter fallen unter anderem auch Pollen. Erfasst werden sollten nur Partikel von 2,5 Mikrometern, wie sie meist aus dem Auspuff kommen, sagte Breitenkamp.

Problematisch sei auch, dass die EU festgelegt habe, dass der Grenzwert von 50 Mikrometern pro Kubikmeter nur an 35 Tagen im Jahr überschritten werden darf. Dabei werde nicht berücksichtigt, ob 51 oder 150 Mikrometer gemessen worden seien. Beim Jahresmittelwert erfülle Berlin dagegen die Norm knapp, sagte Breitenkamp.

Durch ein Fahrverbot für „Stinker“ werde der Feinstaubanteil in der Umweltzone nur um etwa zwei bis drei Prozent gesenkt, bestätigte der Umweltexperte. Bereits dadurch könne man aber die Überschreitungstage um 10 bis 15 reduzieren, weil Werte, die bisher knapp über dem Grenzwert liegen, dann darunter fallen. Dieser nach Ansicht des ADAC geringe Nutzen rechtfertige nicht den „gigantischen Aufwand“, sagte Waldau gestern. Die volkswirtschaftlichen Kosten lägen bei knapp einer Milliarde Euro allein in Berlin.

Sollte die Umweltzone trotzdem kommen, müsste der Vorstoß der CDU-CSU-Bundestagsfraktion umgesetzt werden, die, wie berichtet, Ausnahmeregelungen bundeseinheitlich gestalten und Übergangsfristen verlängern will, forderte Waldau. Auch das EU-Parlament will noch Änderungen durchsetzen.

Hier zeige sich das Dilemma der EU, zitierte Waldau ein Bonmot: England bringe einen Antrag ein, Frankreich verstärke die Auflagen, und Deutschland führe sie dann ein.

Der ADAC lehnt auch weitere Tempo-30-Abschnitte auf Hauptstraßen, die den Lärm senken sollen, ab. Dieser Effekt sei bisher nicht bewiesen, sondern nur errechnet worden, bemängelte Waldau. Ein Angebot des ADAC, auf der Leipziger Straße die Folgen von Tempo 50 und Tempo 30, mit und ohne Lastwagen sowie mit und ohne Grüne Welle exakt zu messen, habe die Stadtentwicklungsverwaltung blockiert. Der ADAC wollte sich mit 100 000 Euro am dem Projekt beteiligen, das rund eine Millionen Euro kosten sollte. Gescheitert sei das gemeinsame Projekt, weil eine Messung ohne Grüne Welle für Tempo 50 überflüssig sei, da es dies in Berlin nicht mehr gebe, sagte eine Sprecherin der Verwaltung. Gemessen werde jetzt trotzdem – mit Grüner Welle.

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