Falsche Honorare: DRK-Kliniken wollen nach Betrugsvorwürfen zahlen

Die DRK-Kliniken Berlin ziehen Konsequenzen aus dem Vorwurf des Abrechnungsbetruges in ihren drei Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) in Köpenick, Westend und Mitte. Zumindest teilweise will das Unternehmen die ambulante Versorgung von Kassenpatienten in den MVZ einstellen. Die Geschäftsführung der Klinikgruppe werde mit der zuständigen Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin über eine Rückgabe von ärztlichen Zulassungen sprechen, teilte der Konzern gestern mit.

Die Rückgabe der Zulassung bedeutet, dass in der betroffenen Fachrichtung keine Kassenpatienten mehr ambulant versorgt werden können. Welche Zulassungen das sein werden, sollen nun die Gespräche mit der KV klären. Das hätte auch Konsequenzen für die MVZ-Mitarbeiter. Die DRK-Kliniken, zu der auch fünf Krankenhäuser und ein Pflegeheim gehören, müssten das zugehörige Personal – angestellte Ärzte und Arzthelferinnen zum Beispiel – entlassen oder anderweitig beschäftigen.

Offenbar wollen die DRK-Kliniken wenigstens einen Teil der Zulassungen erhalten, „mit Blick auf die notwendige Gewährleistung der Patientenversorgung vor allem bei hoch spezialisierten fachärztlichen Versorgungsleistungen“, heißt es in der Mitteilung. Ob das klappt, ist offen. Die KV hat beantragt, wegen der Betrugsvorwürfe sämtliche Zulassungen der Medizinischen Versorgungszentren an den DRK-Kliniken einzuziehen. „Wir halten an diesem Antrag fest“, sagte der KV-Vizevorsitzende Uwe Kraffel gestern dem Tagesspiegel. Insgesamt sind an den drei MVZ rund 40 niedergelassene Mediziner tätig.

Wie berichtet stehen Mediziner und Geschäftsführer der DRK-Kliniken im Verdacht, Abrechnungsbetrug begangen zu haben. Sie sollen Kassenärzte für ihre ambulanten Medizinischen Versorgungszentren abgeworben haben, diese aber dort nur pro forma und für wenige Stunden pro Woche eingesetzt haben. Über die Zulassung der angeworbenen Mediziner sollen dann fälschlicherweise Leistungen anderer Ärzte, zum Beispiel von Assistenzärzten, abgerechnet worden sein, die dafür nicht qualifiziert und zugelassen waren.

Die KV beziffert die mögliche Schadenssumme auf rund 15 Millionen Euro, die man zurückfordere. Die DRK-Kliniken wollen nun mit der KV über eine Abschlagszahlung auf die mögliche Schadenssummen verhandeln und diese auch leisten. Laut KV haben die DRK-Kliniken für den heutigen Donnerstagmorgen um ein Treffen gebeten.

Außerdem zieht die Klinikgruppe personelle Konsequenzen. Heidi Schäfer-Frischmann, die Oberin der DRK-Schwesternschaft, lässt Mandat und Vorsitz im Aufsichtsrat der gemeinnützigen Klinikgruppe bis zur Einstellung der Ermittlungen gegen sie ruhen. Darüber hinaus wurde ein Rechtsanwalt als externer Ombudsmann berufen, der künftig Gesetzesverstöße in den DRK-Kliniken ermitteln und ihnen vorbeugen soll.