FDP-Berlin : Wie die Liberalen APO spielen

Bundestag, Abgeordnetenhaus, BVV - die Berliner FDP ist raus aus fast allen Parlamenten. Nur in Brüssel hält eine Frau noch die Stellung. Nun geht es in die außerparlamentarische Opposition. Aber wie?

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Für Martin Lindner geht es auch um die eigene politische Zukunft. Viele an der Basis wollen personelle Konsequenzen.
Für Martin Lindner geht es auch um die eigene politische Zukunft. Viele an der Basis wollen personelle Konsequenzen.Foto: dpa

Am Tag nach dem Wahldebakel für die FDP im Bund hat der Berliner Landesverband schon Pläne, wie liberale Themen trotz des fast vollständigen Mandatsverlusts in sämtlichen Parlamenten an den Wähler gebracht werden können. Die Partei von Landeschef Martin Lindner, auch in Berlin nicht im Abgeordnetenhaus vertreten, probiert es zunächst mit Motivation. Am Montag wandte sich Lindner mit einem Brief an die Mitglieder: „Unseren treuen Anhängern fühlen wir uns auch in der außerparlamentarischen Opposition verpflichtet. Sie können unsere Bündnispartner auf der Suche nach einem neuen Weg zum Erfolg sein.“ Dieser neue Weg findet nun wohl hauptsächlich auf der Straße statt, wie Landesvize Mieke Senftleben analysiert.

Frauen an die Macht

„Es bleibt ja nichts anderes übrig als die direkte Kommunikation zu suchen“, sagt Senftleben. Dazu könnten auch Aktionen im öffentlichen Raum gehören. Dabei sollte die FDP sich aus ihrer Sicht vor allem auf die Themen BER, Bildung und Wirtschaft konzentrieren. Alexandra Thein, die einzige Verbliebene der Landes-FDP, die noch einen Sitz in einem Parlament hat, forderte eine „komplette inhaltliche und personelle Erneuerung“. Die FDP solle insgesamt weiblicher werden, fordert Thein, die im EU-Parlament sitzt. Um mehr weibliche Wähler zu gewinnen, müssten auch in der Landes-FDP mehr Frauen in Führungspositionen kommen. Sie selbst wird als einzige Mandatsträgerin der Berliner FDP nun eine besondere Rolle spielen.

Junges Personal

Alexandra Thein will sich künftig häufiger in ihrem Wahlkreis aufhalten. Da Thein aber vor allem in Brüssel tätig ist, versprechen sich die Jungen Liberalen (JuLis) nur wenig Unterstützung von ihr für kommende Wahlen. Der Landesvorsitzende Mitja Schulz sagte stattdessen: „Prinzipiell glaube ich, dass die FDP junge Leute braucht. Für Namen ist es aber noch zu früh.“

Außerdem könne es nicht sein, dass die FDP in Ost-Berlin ein strukturelles Problem habe: „Wir müssen auch dort zeigen, dass wir uns kümmern.“ Doch vor der Erneuerung steht Aufarbeitung. Bei einer Sitzung der Landes-FDP in Dahlem am Abend sollte sich die Basis erst mal „richtig ausnölen“, hieß es aus Parteikreisen. Ab Dienstag blicke man nach vorn.

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