Finanzierung angezweifelt: Streit um geplantes Archäologisches Zentrum

Anders als der Koalitionspartner hält die CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus am Bau des Archäologischen Besucherzentrums am Petriplatz fest. Der stellvertretende Fraktionschef der CDU und Sprecher für Stadtentwicklung Stefan Evers sagte dem Tagesspiegel, das Projekt sei fest „im Koalitionsvertrag verankert“. Die Vorlagen des SPD-geführten Senats seien „nicht in Stein gemeißelt“ und dies gelte auch für den vorgelegten Haushaltsplan. Dieser enthält bisher keine Mittel für die Anschubfinanzierung des weit überwiegend mit EU-Mitteln geplanten Neubaus – das Abgeordnetenhaus muss den Haushalt aber noch verabschieden.

„Wir stehen erst am Anfang der Debatte“, sagte Evers. Die Streichung des Zentrums aus der Haushaltsplanung sei „für die CDU problematisch“. Das Besucherzentrum passe an den Petriplatz wie kein anderes Projekt nach Mitte: Es entstehe in Nachbarschaft des ebenfalls geplanten Interreligiösen Zentrums. Wegen des großen Interesses von Touristen und Berlinern an der Stadtgeschichte und weil die Staatlichen Museen den Neubau mieten, sei mit einem wirtschaftlichen Erfolg zu rechnen. Hinzu komme die Bedeutung des Projektes für das 775. Stadtjubiläum.

„Wowereit vernachlässigt das historische Erbe Berlins zugunsten seines Prestigeprojekts Zentral- und Landesbibliothek (ZLB)“, erklärten die Sprecherinnen der Grünen Antje Kapek (Stadtentwicklung) und Sabine Bangert (Kultur) in einer gemeinsamen Erklärung. Noch im Wahlkampf hätten sich alle Parteien für das Besucherzentrum am Petriplatz ausgesprochen. Das Land müsse für das Vorhaben nur 1,5 Millionen Euro aufbringen, weil das Projekt zu 90 Prozent durch Fördermittel finanziert werden könne. Weil dieses Geld jedoch bis 2015 investiert werden müsse, „bedeutet es das faktische Aus, wenn das Land Berlin das Besucherzentrum nicht sofort in den Haushaltsplan aufnimmt“.

Die Debatte hat an Schärfe gewonnen, nachdem SPD-Politiker im Kulturausschuss starke Zweifel an der Finanzierbarkeit des Besucherzentrums geäußert hatten. Wie berichtet, hatten der neue Staatssekretär für Stadtentwicklung, Ephraim Gothe, sowie der für zentrale Projekte zuständige Abteilungsleiter Stadtentwicklung, Manfred Kühne, die damit verbundenen Probleme wiederholt betont.

Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD), der ebenfalls an der Sitzung teilnahm, hatte sich gar nicht erst eingeschaltet in die Debatte. Kulturstaatssekretär André Schmitz war der Frage von Vertretern der Opposition ausgewichen, ob das Projekt gestorben sei.