Berlin : Flügges Entlassung in der SPD umstritten

Fraktionsmitglieder werten Motive der neuen Justizsenatorin unterschiedlich

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Die Berliner SPD ist offenbar verwundert über Justizsenatorin Gisela von der Aue. Dass sie sich drei Monate nach dem Amtsantritt von Staatssekretär Christoph Flügge trennen wolle, habe Erstaunen hervorgerufen, heißt es. Von „Betroffenheit“ ist die Rede und von einem „Verlust“. Flügge, der dem SPD-Kreisverband Steglitz-Zehlendorf angehört, galt unter Genossen als „preußischer Beamter“.

Dass von der Aue ihn entlassen will, hatte die Justizverwaltung am Freitagnachmittag bestätigt. Die Senatorin erklärte, ihr Vertrauensverhältnis zu Flügge sei nicht mehr gegeben, begründet aber nicht, was den Vertrauensverlust bewirkt hatte. Zwischen Flügges Entlassung, die der Senat am Dienstag beschließen muss, und dem Medikamentenskandal in der Justizvollzugsanstalt Moabit besteht zumindest ein zeitlicher Zusammenhang. Dazu sagt der ehemalige Justizsenator und heutige Grünen-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wieland, es sei „geradezu rufmörderisch“, Flügge in diesen Zusammenhang zu rücken. Wieland hatte Flügge zum Staatssekretär gemacht und glaubt an dessen Loyalität zur jeweiligen Leitung der Justizverwaltung. Darin pflichten ihm manche Sozialdemokraten bei, während andere das Gegenteil behaupten. Rechtsfachfrauen etwa wollen wissen, dass Flügge sich den Senatorinnen Karin Schubert und Gisela von der Aue überlegen glaubte und zu Illoyalität neigte.

Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus Fritz Felgentreu ist der Meinung, von der Aue müsse sich ihr Leitungspersonal selbst aussuchen können. wvb.

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