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Flughafen Schönefeld : Gericht erlaubt Flüge in Randzeiten

Am künftigen Hauptstadtflughafen BER dürfen bis Mitternacht und ab 5 Uhr Flugzeuge starten und landen. Flughafengegner wollen sich mit dem Urteil nicht zufrieden geben.

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Das Nachtflugverbot in Schönefeld wird nicht erweitert.
Das Nachtflugverbot in Schönefeld wird nicht erweitert.Foto: dpa

Am künftigen Flughafen Berlin-Brandenburg „Willy Brandt“ in Schönefeld darf auch nachts geflogen werden. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Donnerstag Flüge zwischen 22 Uhr und 24 Uhr sowie 5 Uhr und 6 Uhr zugelassen und Klagen zurückgewiesen, die auf ein Flugverbot zwischen 22 Uhr und 6 Uhr ausgerichtet waren. Allerdings sind nach 23.30 Uhr und vor 5.30 Uhr nur verspätete oder zu früh ankommende Flüge zulässig, außerdem sind Überführungsflüge, auch zur Wartung, gestattet. Von 0 Uhr bis 5 Uhr hatte das Gericht bereits 2006 keinen Flugverkehr zugelassen.

Mit der Genehmigung des Nachtflugverbots habe das Brandenburger Infrastrukturministerium den ihm eingeräumten planerischen Gestaltungsspielraum nicht überschritten, begründeten die Richter ihre Entscheidung. Die Behörde habe den Nachtflugbedarf rechtsfehlerfrei bejaht. Die Nachtflugprognose, die es zum Nachweis einer entsprechenden Nachfrage in Auftrag gegeben hat, ist methodengerecht erstellt; die Ergebnisse sind einleuchtend begründet.

Die Genehmigungsbehörde habe auch plausibel dargelegt, dass es für Zu- und Abbringerflüge zu den Drehkreuzflughäfen, für die Umlaufplanungen der Billigfluglinien und der Touristikverkehre sowie für den Interkontinentalverkehr vernünftigerweise geboten sei, Flugverkehr von 5.30 Uhr bis 23.30 Uhr zuzulassen. Auszugehen sei hierbei von der Verkehrsfunktion des Flughafens Berlin-Brandenburg als einzigem Verkehrsflughafen für die Hauptstadt Berlin und die Metropolregion Berlin-Brandenburg.

Anders als bei der Festlegung der Schutz- und Entschädigungsgebiete habe die Behörde für die Regelung des Flugbetriebs die Lärmbetroffenheiten auf der Grundlage von parallelen An- und Abflugrouten ermitteln dürfen, führte das Gericht weiter aus. Die Flugsicherung habe zwar darauf hingewiesen, dass die Abflugrouten bei unabhängigen Abflügen von parallelen Bahnen um mindestens 15Grad voneinander abweichen sollen. Der Flugbetrieb werde jedoch nicht für bestimmte Flugrouten geregelt, sondern für einen Flughafen an einem bestimmten Standort mit einer bestimmten Siedlungsstruktur in seiner Umgebung.

Lesen Sie weiter: Wie die Wirtschaft und die Flughafengegner reagieren.

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