Förderpolitik: "Die Berliner Kultur rechnet sich"

Staatssekretär André Schmitz hat die Kulturförderung des Senats für die Theater, Opern und Konzerthäuser verteidigt. „Während in anderen Ländern und Kommunen die Kulturhaushalte heruntergefahren werden, steigt der Berliner Etat seit vier Jahren“, sagte er dem Tagesspiegel. So würden nicht nur jahrelange Kürzungen aus der Vergangenheit ausgeglichen. „Wir haben darüber hinaus 2010 erstmalig wieder einen Ausgleich für Tarifsteigerungen gezahlt, die von den Häusern zehn Jahre lang selbst erwirtschaftet werden mussten.“

Wie berichtet, sind die öffentlichen Subventionen je Eintrittskarte für Sprech- und Musiktheater, Orchester und Veranstaltungshäuser fast überall deutlich gestiegen. An der Spitze stehen die Rundfunkorchester und -chöre mit 299 Euro pro zahlendem Besucher, gefolgt von den drei Opern. Am Ende der Skala stehen der Friedrichstadtpalast, das Theater im Palais und die Vaganten Bühne mit einem staatlichen Zuschuss zwischen 16 und 24 Euro. „Ein simpler Dreisatz“, sagte Schmitz. Wenn die Förderung aus dem Landeshaushalt steige, aber die Zuschauerzahlen nicht, erhöhe sich automatisch die Subvention pro Karte. „Abgesehen davon, dass zahlende Zuschauer nicht das einzige und entscheidende Kriterium öffentlicher Kulturförderung sind, mache ich Ihnen eine andere Rechnung auf.“

Und die sieht folgendermaßen aus: Aus dem Berlintourismus fließen Land und Bund jährlich 1,85 Milliarden Euro Steuern zu. Fünf von sieben Gründen für diesen Tourismus, sagte Schmitz, seien kultureller Natur. Demnach generiere die Berliner Kulturlandschaft allein aus dieser Quelle 1,3 Milliarden Euro. Dem stünden auf der Kostenseite 500 Millionen Euro vom Land und weitere 400 Millionen Euro vom Bund für die Kulturförderung entgegen. „Das heißt, Kultur rechnet sich in und für Berlin“, sagte der Staatssekretär. Er spreche deshalb auch lieber von Investitionen in die Kulturszene, und nicht von Subventionen.

Auch Finanzsenator Ulrich Nußbaum sieht in der Berliner Kultur einen wichtigen Wirtschaftsfaktor. „Zwanzig Millionen Übernachtungen jährlich kommen nicht von ungefähr.“ Trotzdem müssten sich die Ausgaben für die öffentliche Kulturförderung „in die Eckwerte für den Haushalt 2012/13 einpassen“.

Der Kritik von Experten der Grünen und Linken, dass die Berliner Kulturförderung den Wettbewerb verzerre, wenig gerecht und intransparent sei, schließt sich der kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Michael Braun, nicht an. „In Zeiten knapper Kassen kann Kulturförderung nicht gerecht sein.“ Eine gleichmäßige Streuung der Gelder würde dazu führen, dass alle Einrichtungen zugrunde gingen. Es sei nun mal „wahnsinnig schwierig“, künstlerische Qualität in barer Münze zu bewerten, sagte Braun. Das zeige sich nicht nur bei Theatern oder Orchestern, sondern auch bei Museen und Programm-Kinos. Letztlich sei die Verteilung der Fördermittel eine „politische Willensentscheidung“.

Der CDU-Politiker Braun ist trotzdem dafür, solche politischen Entscheidungen zu hinterfragen. „Ich frage mich zum Beispiel, warum das Berliner Ensemble mit einem Zuschuss von 67 Euro je zahlendem Besucher auskommt, die anderen großen Theater aber nicht.“ Auch hätten die Christdemokraten bislang erfolglos gefordert, das Jüdische Theater in die öffentliche Förderung aufzunehmen.