• Fragen und Antworten zur Abstimmung am Sonntag: Wie war das noch gleich mit dem Energie-Volksentscheid?

Fragen und Antworten zur Abstimmung am Sonntag : Wie war das noch gleich mit dem Energie-Volksentscheid?

Viele Berliner elektrisiert das Thema Stadtwerk. Doch worum es genau bei dem Volksentscheid geht und was für Folgen die Rekommunalisierung hätte, ist vielen Bürgern unklar. Der Tagesspiegel beantwortet die wichtigsten Fragen zur Abstimmung.

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Ja? Nein? Vielleicht? Alles was Sie wissen müssen, um am 3. November gut informiert beim Volksentscheid-Energie abstimmen zu können.
Ja? Nein? Vielleicht? Alles was Sie wissen müssen, um am 3. November gut informiert beim Volksentscheid-Energie abstimmen zu...Foto: dpa / Montage: Tagesspiegel

Auch wenn viele noch nicht wissen, was sie vom Volksentscheid zur Rekommunalisierung des Energiesektors halten sollen: Das Interesse an der Abstimmung ist enorm. Knapp eine Woche vor der Wahl wurden bereits 205 800 Briefwahlunterlagen angefordert. Mehr als bei jedem Berliner Volksentscheid zuvor. Die Anzahl der Briefwähler gilt als Kennziffer für einen möglichen Erfolg der Abstimmung. Denn ob sie angenommen wird, hängt wesentlich von der Mobilisierung der Wähler ab.

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Für die Wahl gilt ein Quorum. 620 000 Ja-Stimmen brauchen die Initiatoren. Das entspricht 25 Prozent der Wahlberechtigten. Außerdem müssen mehr Menschen mit Ja als mit Nein stimmen. Um Letzteres müssen sich Befürworter des Entscheids weniger Sorgen machen. Laut Umfragen identifiziert sich die Mehrheit der Berliner mit den Zielen des Energietischs.

1,5 Millionen potenzielle Ja-Stimmen

Eine repräsentative Umfrage des Forsa-Instituts ermittelte schon im Juni, dass 62 Prozent der befragten Berliner über 18 Jahren die Forderungen des Energietischs unterschreiben würden. Übertragen auf die Wahlberechtigten wären das 1,5 Millionen potenzielle Ja-Stimmen. Bei der Zustimmung in den Parteien spiegeln sich auch die Fronten im Abgeordnetenhaus wider. Demnach wollen 92 Prozent der Linken-Wähler die Rekommunalisierung, 75 Prozent der Grünen und 73 Prozent der Piraten-Anhänger. Auch bei Anhängern der SPD und der CDU ist die Zustimmung mit 62 beziehungsweise 58 Prozent überraschend hoch. Vor allem jüngere Berliner sehen die Verstaatlichung aber skeptisch. Bei den 18- bis 29-Jährigen lag die Zustimmung bei nur 47 Prozent.

Eine aktuelle, aber nicht repräsentative Umfrage des Tagesspiegels bestätigt diesen Trend. Von fast 3000 Lesern, die sich an der Abstimmung beteiligten, gaben 65 Prozent an, am 3. November beim Volksentscheid mit Ja stimmen zu wollen. 19 Prozent wollen dagegen stimmen. 16 Prozent sind noch unentschlossen oder wollen nicht abstimmen.

Koalition hat selbst ein Gesetz verabschiedet

Ob der Volksentscheid letztlich angenommen wird, ist dennoch völlig offen. Die Koalition aus SPD und CDU hat mittlerweile selbst ein Gesetz verabschiedet, das die Gründung eines landeseigenen Stadtwerks vorsieht, dass selbst erneuerbare Energien produzieren soll. Auch bewirbt sich das Land bereits um die Konzession für das Stromnetz. Gut möglich, dass deswegen letztlich nicht genügend Wähler zur Abstimmung kommen, damit das Quorum erfüllt wird.

Trotz ähnlicher Zielsetzungen sind die Pläne zur Umsetzung von Koalition und Energietisch aber unterschiedlich.

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