Berlin: Franklin-Klinikum: Zehn Gäste am Runden Tisch

Zehn Personen werden am kommenden Montag am Runden Tisch sitzen, zu dem der Regierende Bürgermeister gebeten hat. Eingeladen sind der Präsident der Humboldt-Universität, Jürgen Mlynek, der Dekan der Charité, Joachim Dudenhausen, der Präsident der Freien Universität, Peter Gaehtgens, und der Dekan des FU-Klinikums, Martin Paul. Weitere Teilnehmer sind der Vorsitzende des Wissenschaftsrats Karl Max Einhäupl, die Hochschulexperten der SPD, Christian Gaebler und Bernd Flemming, von der PDS der Hochschulexperte Benjamin Hoff und der Finanzexperte Harald Wolf.

Bei dem Treffen will Klaus Wowereit nach den Worten des SPD-Fraktionssprechers Peter Stadtmüller das weitere Verfahren zum Thema Klinikum erörtern. PDS und SPD haben gestern im Parlament die Einrichtung einer Expertenkommission beschlossen. Dabei nehmen sie Bezug auf die Hochschulverträge, in denen die Einberufung einer solchen Kommission vorgesehen ist - damals noch unter der Vorgabe, in den Jahren 2003 bis 2005 insgesamt 73 Millionen Euro beim Staatszuschuss für Forschung und Lehre in der Hochschulmedizin der beiden Berliner Universitäten zu sparen. Jetzt geht es um die Einsparung von jährlich 98 Millionen Euro und die Vorgabe, deswegen voraussichtlich das Klinikum Benjamin Franklin als Universitätskrankenhaus aufzugeben.

Peter Stadtmüller erklärte für die SPD-Fraktion, Wowereit wolle bei dem Treffen das Angebot einer Expertenkommission unterbreiten und über die Besetzung sprechen. Wenn es Alternativen für die Schließung des FU-Klinikums gebe, sollten diese auf den Tisch gelegt werden, aber an dem Ziel der Einsparung von 98 Millionen Euro halte Wowereit fest. Es gehe jetzt darum, wie das Sparziel "durch konstruktive Lösungen gemeinsam erreicht werden kann". Der Wissenschaftsrat hat angeboten, dem Senat bei der Benennung von Experten behilflich zu sein. Bei der Einsetzung einer Abwicklungskommission will der Wissenschaftsrat aber nicht mitwirken.