Friedrichshain-Kreuzberg : Franz Schulz zum Bürgermeister wiedergewählt

Franz Schulz hat es wieder geschafft. Am Mittwochabend wurde der 63jährige Grünen-Politiker zum zweiten Mal zum Bezirksbürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg gewählt. Es ist seine insgesamt dritte Amtszeit als Bezirksbürgermeister. 1996 wurde Schulz erstmals in dieses Amt gewählt, damals noch für den Bezirk Kreuzberg.

Auch die beiden Grünen-Stadträte Monika Herrmann (Jugend, Gesundheit, Kultur) und Hans Panhoff (Umwelt, Immobilien, Grünflächen) wurden wiedergewählt. Die Piraten versagten Panhoff allerdings ihre Stimmen, um damit gegen die Verteilung der Stadtratsposten auf die BVV-Fraktionen zu protestieren. Die Piraten hatten zuvor vergeblich versucht, den Verteilungsschlüssel zu ihren Gunsten zu verändern.

SPD-Mann Peter Beckers wurde als Stadtrat für Schule, Sport und das Ordnungsamt wiedergewählt. Knut Mildner-Spindler von den Linken sicherte sich das Ressort Soziales und Bürgerdienste. Friedrichshain-Kreuzberg hat damit als letzter Berliner Bezirk ein neues Bezirksamt gewählt, mehr als sechs Wochen nach der Wahl im September.

Franz Schulz erklärte nach seiner Wahl, er wolle dem schwarz-roten Senat das Regieren möglichst schwer machen. „Wir bleiben der Oppositionsbezirk gegen die unsoziale Senatspolitik.“ Bei den Mieten, beim Klimaschutz und in der Verkehrspolitik steuere der Senat in die falsche Richtung. Panhoff kündigte an, zum Januar eine Klimabeauftragte im Bezirk einzustellen. loy