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Berlin: Gegner unterliegen im Verfahrensstreit - Verschiebung der Verhandlungen abgelehnt

Die gestern offiziell begonnene Erörterung der Einwendungen gegen den Bau der Transrapidstrecke durch Berlin für den zweiten Planungsabschnitt (Spandau) wird nicht verschoben, wie es die Gegner beantragt hatten. Nach ihrer Ansicht sind die Stellungnahmen der Verwaltungen vorgezogen worden, was im Verfahren nicht zulässig sei.

Die gestern offiziell begonnene Erörterung der Einwendungen gegen den Bau der Transrapidstrecke durch Berlin für den zweiten Planungsabschnitt (Spandau) wird nicht verschoben, wie es die Gegner beantragt hatten. Nach ihrer Ansicht sind die Stellungnahmen der Verwaltungen vorgezogen worden, was im Verfahren nicht zulässig sei. Einzelpersonen und Verbände hätten dadurch beim Erörterungstermin keine Möglichkeit, nachzufragen.

Stellungnahmen gibt es nach Angaben von Karsten Sommer, dem Anwalt des Transrapidgegners BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland), unter anderem von den Bezirksämtern Tiergarten, Spandau und Charlottenburg zu den Fahrgastprognosen, zum Schallschutz und zum Sicherheitsabstand sowie der Gesundheitsverwaltung zum nächtlichen Lärm.

kt

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