Geld für Flüchtlinge: Senat weiß nicht, was in den Schulen ankommt

"In welcher Höhe die einzelnen Schulen entsprechende Mittel für die „Willkommensklassen erhalten haben, ist dem Senat nicht bekannt", heißt es in der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der grünen Bildungspolitikerin Stefanie Remlinger. Bildungs-Staatssekretär Mark Rackles (SPD) begründet diese Unkenntnis damit, dass es den Bezirken „im Rahmen ihrer Globalsummenverantwortung“ selbst obliege, die Mittel den einzelnen Schulen bereitzustellen. Anlass für die Anfrage Remlingers waren Berichte über eine sehr unterschiedliche Ausstattung der Schulen je nachdem in welchem Bezirk eine Schule liegt.

"Was wir finanzieren, muss ankommen", sagte der SPD-Abgeordnete Lars Oberg am Dienstag. Er votiert für eine stärkere Zweckbindung der Zahlungen an die Bezirke.Die Antworten der Bildungsverwaltung werfen aber noch mehr Fragen auf. So hat der Bezirk Mitte 2014 nur 200.000 Euro für die Beschulung von rund 500 Flüchtlingen erhalten, während Treptow–Köpenick eine ähnliche Summe für nur rund 150 Flüchtlinge bekam. Hingegen wurden Neukölln knapp 650.000 Euro überwiesen, obwohl der Bezirk weniger Flüchtlinge als Mitte hatte.

4300 Flüchtlinge in Willkommensklassen

Möglicherweise hängen die Unterschiede damit zusammen, dass Bezirke wie Mitte über leerstehenden Schulraum verfügten, der ohne große Umbauten für Willkommensklassen umgenutzt werden konnte. Ob dies aber als Erklärung ausreicht, ist unklar. Remlinger will daher weitere Anfragen stellen.

Laut Bildungsverwaltung werden aktuell knapp 4300 Flüchtlinge in den sogenannten Willkommensklassen beschult, etwa die Hälfte in Grundschulen, die anderen in Sekundarschulen oder Gymnasien. Die Zahlen steigen stetig. So hat Mitte aktuell mehr als 700 Flüchtlingsschüler, Treptow-Köpenick rund 175.